Blitzer sorgen nicht für große Einnahmen

Biberbach lässt Tempokontrollen durchführen

Biberbach Wer Mitglied beim Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte werden möchte, braucht das „Jawort“aller schon im Unternehmen zusammengeschlossenen Gemeinden. Die Zustimmung zur Aufnahme von fünf weiteren Kommunen gab der Gemeinderat Biberbach in jüngster Sitzung. Allerdings nicht einstimmig. Vier Gemeinderäte sprachen sich dagegen aus.

Geschwindigkeitskontrollen zur Verkehrsberuhigung sind für Kommunen ein probates Mittel. In der Fläche könne die Polizei das nicht leisten, daher wurden Kommunalunternehmen gegründet, so Bürgermeister Wolfgang Jarasch. Seit 2007 ist Biberbach Mitglied und bucht, je nach Haushaltslage und Meldungen der Bürger, mehr oder weniger viele „Blitzerstunden“im Jahr. „Von Anfang an dagegen“, war Fritz Wiblishauser (BTL). In der Ausweitung des Kommunalunternehmens sieht er die Gefahr, nie mehr aussteigen zu können. Denn genauso wie beim Eintritt braucht eine Gemeinde die Zustimmung aller Mitglieder, um den Verbund wieder verlassen zu können. Durch den Beitritt großer Kommunen sei die Gefahr gegeben, dass die kleineren Mitglieder benachteiligt würden. Es gebe andere Möglichkeiten, Verkehrssicherheit zu schaffen, ist Wiblishauser überzeugt. Ein Austritt aus dem Verbund würde keinen Vorteil bringen, so das Argument der Unterstützer. Das Eintrittsgeld von 1,50 Euro pro Einwohner sei einmalig bezahlt worden. Erst wenn man die Verkehrsüberwacher buche, würden weitere Kosten anfallen. Aktuell kommen die Blitzer einmal im Monat.