Sticheln und Stänkern
Union Wer wird Kanzlerkandidat? Armin Laschet und Markus Söder liefern sich am Montag ein denkwürdiges Fernduell. Während Laschet auf eine schnelle Einigung dringt, spielt Söder auf Zeit. Es ist ein Politspektakel, das nicht nur die beiden massiv beschädi
Berlin/München Wissen die beiden, was sie da tun? Weiß Markus Söder, was er da tut? In CDU und CSU hat am Morgen nach dem sonntäglichen Laschet-Söder-Spektakel in Berlin das große Zittern begonnen. Hinter der offiziellen Rhetorik, dass es doch eine feine Sache für die Union sei, zwischen zwei möglichen Kanzlerkandidaten wählen zu können, macht sich am Montag die Sorge breit, dass auch der Sieger des offenen Duells am Ende angeschlagen in den Bundestagswahlkampf ziehen wird. Wer also wird um die Nachfolge von Angela Merkel kämpfen? Der bayerische Ministerpräsident oder der von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet? Am Abend dieses turbulenten Tages sieht es danach aus, dass die Entscheidung noch auf sich warten lässt.
Gleich in der Früh versucht Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, noch einmal, Optimismus zu verbreiten. „Wir haben ein Luxusproblem“, sagt er im ARD-„Morgenmagazin“. Nicht wenige in CDU und CSU halten das für Schönrednerei. Nach ihrer Lesart hat sich die Union in eine Sackgasse manövriert. Nicht einmal in der CSU sind alle davon überzeugt, dass Parteichef Markus Söder richtig gehandelt hat. Er habe gewusst, „dass Laschet unbedingt will“. Das ganze Theater – erst Verzögern und Verschleppen, dann Sticheln und Stänkern und zuletzt den großen Zampano markieren – sei unnötig gewesen. Es schade nicht nur der Union insgesamt, sondern auch der CSU.
„Alles nur“, so sagt ein ehemals führender CSU-Mann, „weil Söder auf dem Egotrip ist und sich nicht eingestehen kann, dass er Laschet den Vortritt lassen muss.“Der Union beschere das „einen miserablen Start in den Bundestagswahlkampf“. Auch die CSU in Bayern werde zu spüren bekommen, was es bedeute, „mit einer ramponierten CDU“in den Bundestagswahlzu ziehen. Für die bevorstehende Wahlkampagne sei das eine schwere Hypothek. „Ausgerechnet die einst so chaotischen Grünen machen uns vor, was Harmonie und Geschlossenheit bedeutet. Wir können nur versuchen, das Chaos mit schönen Worten zu kaschieren.“
Als Armin Laschet vor dem Hintergrund dieser Gemengelage am Montagmorgen in die CDU-Zentrale geht, ist er nicht wirklich siegessicher. Zu sehr nagt noch die Kampfansage von Markus Söder an ihm, der tags zuvor seine Bereitschaft erklärt hat, auch Kanzlerkandidat der Union zu werden. Laschet ist getroffen, er weiß, dass er nun schnell die Unterstützung seiner Mannschaft braucht, um die Sache noch zu einem guten Ende zu bringen. Der Dringlichkeit und Wichtigkeit angemessen, hat er das Parteipräsidium zur Präsenzveranstaltung gebeten. Vor dem Konrad-AdenauerHaus lungert die Journalistenmeute. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist eine der ersten, die sich vor die Mikrofone stellt – und die zur ersten Enttäuschung für Laschet an diesem Tag wird.
Klöckner ist nicht nur Ministerin, sie ist auch stellvertretende CDUVorsitzende. Sie könnte sich an diesem kalten Morgen hinstellen und die Hand für ihren Chef heben. „Armin Laschet soll Kanzler werden“, könnte Klöckner sagen. Sie müsste es sogar sagen, um das Durcheinander in der Partei zu beenden, um Klarheit zu schaffen und die CSU in die Schranken zu weisen. Viel zu lange schon haben sie und die anderen CDU-Granden geschwiegen.
Doch Klöckner sagt nichts dergleichen. „Wir sind in Zeiten, die sehr unsicher sind. Da hätte man gerne Klarheit. Und dafür werden wir auch sorgen“, erklärt sie lediglich, um dann in den Sitzungssaal zu eilen. Ein Kreuz hängt dort an der Wand, ein wenig Frieden täte der CDU und der Union gerade gut.
Die Rebellion einzelner Bundestagsabgeordneter, Söders Auflehnung gegen ihn – all das hat Laschet demontiert. Erinnerungen werden wach an seine Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die ebenfalls von Einzelmeinungen zermürbt wurde und dann entnervt hinschmiss. Doch Entspannung gibt es für Laschet auch im weiteren Verlauf des Tages nicht.
Das Präsidium stellt sich zwar hinter den CDU-Vorsitzenden. Man habe Laschet bedeutet, „dass wir ihn für außergewöhnlich geeignet halten und ihn gebeten, mit Markus Söder jetzt gemeinsam den weiteren Weg zu besprechen, wie wir das machen“, erklärt der hessische Ministerpräsident und Parteivize Volker Bouffier. Teilnehmer berichten, dass sich fast alle Präsidiumsmitglieder zu Wort gemeldet haben und mehrere von ihnen deutlich gemacht hätten, dass die aktuellen Umfragen nicht die Entscheidung über die Kandidatenfrage bestimmen sollten.
Das ist ein Seitenhieb gegen Markus Söder, der seine Kandidatur unter anderem mit dem Hinweis auf sinkende Umfragewerte der Union und starke persönliche Werte für sich selbst begründet hatte. Doch das Präsidium stimmt nicht ab, die CDU-Spitze fasst keinen klaren Beschluss. Eine Abstimmung war zwar nicht vorgesehen, sie hätte aber das entscheidende Signal sein können. Die CDU jedoch verhält sich wie ein Fußballspieler, der frei vorm Tor steht und das Spiel entscheiden könnte, zum Torschuss aber nicht genug Courage hat.
Das Trauerspiel geht anschließend im Bundesvorstand weiter. Tilman Kuban, Chef der Jungen Union und einst ein Unterstützer von Friedrich Merz, fordert „eine schnelle Entscheidung jetzt“. Kuban sagt auch: „Wir sollten heute Armin Laschet ein starkes Verhandlungsmandat geben und geschlossen sein.“Doch auch der CDU-Vorstand traut sich nicht.
Und deren Generalsekretär Paul Ziemiak? Setzt zumindest einen Stich gegen Söder. Spricht nicht nur von der „breiten Unterstützung“für Laschet, sondern ergänzt: „Es geht um die Fähigkeit zu führen, aber auch um die Fähigkeit zusammenzuführen.“Ein Kanzlerkandidat brauche Integrationskraft – die habe Armin Laschet. Umgekehrt heißt das wohl: Söder hat sie nicht.
Laschet spricht nach Ziemiak, gibt sich betont kämpferisch und hält eine Art Bewerbungsrede, die offenbar Richtung München adressiert ist. „Man muss Politik aus eikampf nem Grundverständnis heraus machen, das nicht auf Umfragen schaut“, kontert er Söders Bemerkung vom Sonntag. Und er lenkt geschickt auf kommende Zeiten, in denen wohl andere Qualitäten gefragt sind als ein lautstarkes CoronaManagement. „Was passiert eigentlich nach der Pandemie?“, fragt Laschet und nennt Themen wie Europa, das Klima oder die wirtschaftliche Lage. Laschet spricht es nicht aus, aber die Botschaft kommt an: Das sind Probleme, die nur er lösen kann.
Sein aktuell größtes Problem bleibt indes bestehen. „Wir haben verabredet, dass das CDU-Präsidium heute keinen Beschluss fasst, sondern dass wir ein Meinungsbild einholen“, bekräftigt der Aachener. Nun wolle man sehr schnell mit der CSU sprechen und eine gemeinsame Lösung finden. Wann diese auf dem Tisch liegen wird, vermag Laschet nicht zu sagen. „Es muss nicht heute sein. Es sollte nur sehr bald sein“, sagt er.
In der CSU hatten nicht wenige insgeheim auf einen einstimmigen Beschluss für Laschet gehofft. Damit könnte Söder seine Zusage wahr machen und auf die Kanzlerkandidatur verzichten – ohne Gesichtsverlust und ohne der Union weiteren Schaden zuzufügen. Jetzt, kurz vor der Sitzung des CSU-Vorstands am Montagnachmittag in München, misstrauen sogar viele aus den Reihen derer, die Söder für den besseren und erfolgversprechenderen Kandidaten halten, ihrem eigenen Vorsitzenden. Den Streit auf die Spitze zu treiben und Laschet eine Niederlage zuzufügen, so sagen sie, hätte unweigerlich eine neuerliche Schwächung der ohnehin schwer angeschlagenen Schwesterpartei CDU zur Folge. Über kurz oder lang müsste Laschet den Parteivorsitz wieder abgeben und die Richtungskämpfe in der CDU würden neu entflammen. Unter diesen Bedingungen in den Bundestagswahlkampf zu ziehen, könne auch ein Spitzenkandidat Söder nicht wollen.
Nach dem einhelligen Votum der CDU-Führung sei zudem klar, „dass die Messe jetzt gelesen ist“, sagt ein altgedienter CSU-Mann. „Söder hat eine Zusage gegeben. Daran sollte er sich jetzt halten.“
Seine treuesten Unterstützer und auch die, die ihn aus weniger hehren Motiven lieber in Berlin sehen würden, halten dagegen. Bis zur heißen Phase des Wahlkampfs, so argumentieren sie, werde noch viel Zeit ins Land gehen. Das kurze Hickhack sei schnell wieder vergessen. Und wenn die Union sich geschlossen hinter Söder stelle, könne man das Ruder auch wieder herumreißen. Er sei eindeutig der bessere Kandidat. Außerdem wisse ohnehin niemand, was bis zum Herbst noch alles passiere.
Einige Oppositionspolitiker in Bayern beobachten den Zank in der Union am Montag fast schon mit Vergnügen. „Die Union hat doch das Problem, dass keiner der Kandidaten Begeisterungsstürme auslöst“, sagt Martin Hagen, Fraktionschef der FDP im Landtag. Sein Kollege Ludwig Hartmann von den Grünen sieht das ähnlich: „Für uns Grüne ist es letztlich egal, ob Söder oder Laschet.“
SPD-Landeschefin Natascha Kohnen dagegen hat wenig Verständnis für die Personaldebatte: „Die Union sollte das jetzt schnell klären, damit wir den Menschen in der Corona-Politik wieder Sicherheit geben können. Deshalb sage ich: Zurück zur Sachpolitik!“Ähnlich äußert sich der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck. Ihm liege nichts an Streitigkeiten bei CDU und CSU um die Kanzlerkandidaten-Frage. „Wir brauchen eine handlungsfähige konservative Partei in Deutschland“, sagt er. „Deshalb haben wir kein Interesse am Versinken der Union in ihren eigenen Querelen.“
Dass der Machtkampf in der Union ein schnelles Ende finden wird, zeichnet sich am späten Nachmittag allerdings nicht ab. Aus der laufenden Sitzung des CSU-Präsidiums heißt es, Söder halte „mit Wucht“an seiner Bewerbung um die Kandidatur fest. Er mache keinerlei Anstalten, zugunsten des CDU-Vorsitzenden zu verzichten und schwöre die CSU-Führung mit Nachdruck auf seinen Kurs ein. Widerspruch habe es nicht gegeben. Kurz vor der Pressekonferenz fasst ein Teilnehmer das Ergebnis des Tages so zusammen: „CDU für Laschet, CSU für Söder.“
Kurz nach 16.30 Uhr kommen Markus Söder und CSU-Generalsekretär Markus Blume zur Pressekonferenz. Blume sagt: „Heute ist nicht der Tag der Entscheidung, sondern der Beginn der Beratung.“Das CSU-Präsidium habe eindeutig für Söder votiert. Man habe Respekt vor Armin Laschet, aber Söder sei aus Sicht der CSU der „bestgeeignete Kandidat“, sagt Blume. Und es gebe „eine Mehrheitsmeinung in der deutschen Bevölkerung“. Damit ist klar, dass Söder weiterhin auf seinen Vorsprung in den Umfragen setzt und die Hoffnung, in der CDU damit durchzudringen, noch nicht aufgegeben hat.
Söder räumt ein, dass die Situation für die Union „nicht einfach“sei. Er wertet die Ergebnisse der Sitzungen bei CDU und CSU als „wichtiges Signal“, weist aber darauf hin,
Die CDU verhält sich wie ein Kicker vorm freien Tor
Die Opposition beobachtet das alles fast mit Vergnügen
dass es „auch andere Signale“aus Landesverbänden der CDU gebe. Den Vorwurf, er halte seine Zusage nicht ein oder er sei gar „wortbrüchig“geworden, lässt Söder nicht gelten. Er habe immer gesagt, dass es ihm „um eine breite Mehrheit“in der Union gehe. „Wir brauchen keinen endlosen Prozess, aber einen zielführenden“, sagt er. Weder das Präsidium der CDU noch das der CSU hätten einen Beschluss gefasst. Nun sei es auch wichtig, andere Stimmen zu hören – aus der Unionsfraktion im Bundestag zum Beispiel und auch „von der Basis“. Eine Mitgliederbefragung allerdings soll es nicht geben. Dafür sei die Zeit bis zur Wahl zu kurz.
Sein zentrales Argument spart sich der CSU-Vorsitzende bis zum Schluss der Pressekonferenz auf. Nicht auf seine oder die persönlichen Ambitionen von Laschet komme es an. „Es gibt nur ein echtes Problem“, sagt Söder, „ob am Ende unsere Entscheidung und unser Angebot von den Wählerinnen und Wählern gut akzeptiert wird.“Eine schnelle Einigung zu erzielen, sei nicht unbedingt entscheidend. „Auch bei erfolglosen Wahlen sind Kandidaten vorher einstimmig nominiert worden.“