Die zerbrechliche Union
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt die EU bei ihrer ersten „State of the Union“-Rede zum Aufbruch
Brüssel. Zwei Teenager aus Ligurien, die während der Pandemie Tennisbälle von Dach zu Dach schlagen – die Geschichte von Carola und Vittoria ist für Ursula von der Leyen das Sinnbild dieser schwierigen Zeit. „Aus diesen Bildern sprechen nicht nur Talent und Mut, dahinter steckt vielmehr Überzeugung“, lobt die EU-Kommissionspräsidentin. Sich von Konventionen nicht abbringen lassen, das Beste aus der Situation machen: So wünscht von der Leyen sich Europa.
Es dauert fast bis zum Schluss ihrer mehr als 77 Minuten langen Rede zur Lage der Europäischen Union, bis die Kommissionschefin gestern diese persönliche Note trifft – die Erinnerung an diese beiden jungen Italienerinnen, die erst in den Sozialen Netzwerken Furore machten und dann vom NudelHersteller Barilla als Überraschung den leibhaftigen Tennisstar Roger Federer aufgetischt bekamen. Ein fröhliches Bild.
Im Europaparlament ist die Stimmung während der Rede dagegen eher ernst und gespannt. Viele Sitze sind wegen der Hygieneregeln leer, wer da ist, trägt Maske. Über lange Strecken spricht von der Leyen auch eher staatstragend über die Prüfungen und Schwierigkeiten der vergangenen Monate und ihre Antworten für die nächste Zeit: ein neues ehrgeiziges Klimaziel, das ersehnte Ende des EU-Asylstreits, der Kampf gegen Rassismus und Hass, die
Positionierung Europas in einer zunehmend unsicheren Welt.
Zerbrechlichkeit – dieses Wort fällt in dieser Rede immer wieder und es beschreibt für von der Leyen offenbar am besten die Lage der Union. „Ein Virus, tausendmal kleiner als ein Sandkorn, hat uns gezeigt, dass unser Leben an einem seidenen Faden hängt“, sagt die 61jährige CDU-Politikerin. Die Verletzlichkeit der Erde sei deutlich geworden, die Anfälligkeit der Wirtschaft, aber auch „unserer Wertegemeinschaft“.
Die Menschen wollten diese Corona-Welt hinter sich lassen, dieses wankende Gebäude. „Sie sind bereit für Veränderung und Neubeginn“, so sieht es von der Leyen. „Europa muss nun den Weg weisen, um diese Unsicherheit in neue Kraft umzumünzen.“Aufbruch aus der Krise, das ist ihr Überthema an diesem Tag. Von der Leyen mahnt, sie ruft zur Einigung, oft recht geschmirgelt und allgemein. Hier und dort gibt sie aber auch klare Kante. Gerade dafür gibt es Applaus im Saal.
„Hass bleibt Hass – und damit dürfen wir uns nicht abfinden“, ruft von der Leyen den Parlamentariern auch mit Blick auf die Aktionen polnischer Gemeinden gegen Schwule und Lesben zu. Und hier wird sie dann auch konkret. Eine Koordinationsstelle für den Kampf gegen den Rassismus will sie einrichten, die Rechte sexueller Minderheiten weiter stärken.
Zentrale Versprechen
Letztlich sind es drei zentrale Versprechen, die von der Leyen in ihrer Rede gibt: Schutz der Arbeitnehmer und Unternehmen, Stabilität – und Chancen für alle. Teils klingt die CDU-Politikerin fast wie eine Sozialdemokratin, etwa als sie einen Gesetzesvorschlag ankündigt, damit alle Mitgliedstaaten einen Rechtsrahmen für Mindestlöhne einführen können. „Mindestlöhne funktionieren – und es wird Zeit, dass sich Arbeit wieder lohnt“, betont die frühere Arbeitsund Sozialministerin.
Noch mehr Augenmerk legt die Kommissionschefin aber auf die Umwelt, hier wartet die wohl größte Herausforderung. Denn um „mindestens 55 Prozent“– statt um 40 Prozent – sollen die Treibhausgase der EU bis 2030 unter den Wert von 1990 fallen. Da wartet noch ein hartes Stück Überzeugungsarbeit. Ähnlich ambitioniert zeigt sich von der Leyen – ausstaffiert mit europablauer Maske und eigenem Hashtag für die „State of the Union“genannte Rede – bei ihrem zweiten Lieblingsthema, der Digitalisierung. In ein „digitales Jahrzehnt“soll die EU eintauchen: Grundlage soll eine europäische Cloud werden, ein gemeinsamer Datenraum, mit dessen Hilfe auch Wissenschaft und Forschung angetrieben werden sollen.
Denn beim Thema Digitalisierung hinken die Europäer deutlich hinter Asiaten und Amerikanern her. Nun soll es flott gehen, gemeinsame Projekte wie die Entwicklung eines eigenen Mikroprozessors sollen helfen, um die riesigen Datenmengen sicher nutzen zu können, außerdem acht Milliarden Euro in die nächste Generation von Supercomputern fließen – „Spitzentechnologie made in Europe“, wirbt von der Leyen.
Das alles soll helfen, geeinter aus der Corona-Krise herauszukommen, den Europa-Gedanken wiederzugewinnen. Das Ziel der Kommissionschefin – und da wird sie doch mal ein wenig pathetisch: „Eine Welt, in der wir zusammenarbeiten, um unsere Unstimmigkeiten zu überwinden – und in der wir einander in schwierigen Zeiten unter die Arme greifen.“Oder einfach ein Zeichen setzen für Unbeschwertheit – wie die jungen Tennisspielerinnen in Italien. dpa