„Viel zu viele Provokationen“

EU auf Konfrontationskurs zur Türkei

Brüssel. Die deutschen Bemühungen um eine Entspannung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind vorerst gescheitert. Der deutsche Außenminister Heiko Maas erklärte gestern in Brüssel, es habe „viel zu viele Provokationen“gegeben. Deshalb werde nun beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag über die Konsequenzen entschieden werden müssen.

Im Gespräch sind vor allem Strafmaßnahmen wegen der als illegal erachteten türkischen Erdgaserkundungen vor Zypern. Griechenland fordert zudem ein allgemeines EU-Waffenembargo gegen die Türkei. Für einen solchen Schritt dürfte es aber vorerst nicht die erforderliche Zustimmung aller anderen EU-Staaten geben.

„Uns geht es innerhalb der Europäischen Union jetzt zunächst einmal darum, zu reagieren auf das, was insbesondere mit Blick auf Zypern schon sehr, sehr lange innerhalb der Europäischen Union diskutiert wird“, sagte Maas nach Beratungen mit den anderen EUAußenministern. Deutschland sei grundsätzlich der Auffassung, dass die Europäische Union weiterhin einen Dialog mit der Türkei führen müsse. Deutschland hat bis Ende Dezember die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Zugleich zeigte sich Maas enttäuscht über die jüngsten Entwicklungen. „Gerade Deutschland hat sich in den letzten Wochen sehr viel Arbeit gemacht, um Kompromisse zu erzielen – auch zwischen der Türkei, Griechenland und Zypern“, erklärte er. „Das ist bedauerlicherweise nicht gelungen.“

Ähnlich äußerte sich der EUAußenbeauftragte Josep Borrell nach den Beratungen mit den EUAußenministern. Die Situation habe sich weiter verschlechtert, konstatierte der Spanier. Niemand könne eine wesentliche Änderung des türkischen Verhaltens erkennen. dpa