Optimismus trotz Krise
Haushaltsvorlage der Gemeinde Düdelingen für 2021 sieht Investitionen in Rekordhöhe vor
Düdelingen. Die Corona-Krise hat nicht nur ein Loch in den Staatssäckel gerissen, sondern geht auch an den Gemeinden nicht spurlos vorüber. Trotzdem will die Stadt Düdelingen im kommenden Jahr 47,8 Millionen in Projekte investieren. Das erklärte Bürgermeister Dan Biancalana (LSAP) gestern im Gemeinderat bei der Vorstellung des Haushalts für 2021. Das sind gut zehn Millionen mehr als im laufenden Jahr. Das Geld soll auch den von der Krise gebeutelten mittelständischen Unternehmen zugutekommen, betonte der Bürgermeister.
Um die Rekordinvestitionen zu stemmen, soll einerseits auf vier Millionen Euro aus den Finanzreserven zurückgegriffen werden, die in fetten Jahren angelegt wurden, um in mageren besser gewappnet zu sein. Andererseits sieht der Haushalt die Aufnahme einer Anleihe von 20 Millionen Euro vor. Sollte man sie im vollen Umfang benötigen, dann sei das kein Beinbruch, meinte Dan Biancalana, denn die derzeitige Verschuldung sei für die Gemeindekasse durchaus verdaulich. Gleichzeitig verwies er darauf, dass die letzte Anleihe auf das Jahr 2017 zurückgeht.
Da kommt es gerade recht, dass ein unerwarteter Geldsegen aus dem Jahr 2019 dem Investitionswillen unter die Arme greift. Laut den jetzigen Erkenntnissen kann das Jahr mit einem Gewinn von über 31 Millionen Euro abgeschlossen werden. Im bereinigten Haushalt war man noch von 19,5 Millionen ausgegangen.
Einnahmen rückläufig
Corona hat auch in den Gemeinden Spuren hinterlassen. Laut den Vorgaben des Innenministeriums specken die Einnahmen aus der Gewerbesteuer 2020 um 24,4 Prozent und die staatlichen Zuwendungen an die Gemeinden um 11,5 Prozent ab. Das bedeutet, dass 213 Millionen Euro weniger an die Kommunen fließen. Für Düdelingen macht das auf der Seite der ordentlichen Einnahmen ein Minus von zwölf Millionen Euro aus.
Für 2021 ist man im Rathaus vorsichtig optimistisch, weil Unsicherheiten bestehen und die Entwicklung schwierig einzuschätzen ist. Trotzdem rechnet man gegenüber 2019 noch mit einem Loch von acht Millionen in der Gemeindekasse. Das entspricht einem Rückgang von 21 Prozent bei der Gewerbesteuer und von 5,4 Prozent bei den staatlichen Zuwendungen. Und der Bürgermeister hatte auch eine positive Nachricht im Ärmel. Gebührenanhebungen, um die von Corona gebeutelte Gemeindekasse zu füllen, sind 2021 keine vorgesehen.
Keine Projekte gestrichen
Trotz des Einbruchs bei den öffentlichen Finanzen sollen 2021 in Düdelingen keine Projekte gestrichen werden, wie Dan Biancalana versicherte. Der Rückgriff auf die Finanzreserven und die Aufnahme einer Anleihe seien keine einfache Entscheidung gewesen. Er hoffe jedoch, dass sie zu einem Aufschwung nach der Talfahrt beitragen werden. Die hohen Investitionen seien eine Notwendigkeit, betonte der Bürgermeister. Die Überschüsse aus den vergangenen beiden Jahren bezeichnete er als gute
Ausgangslage für 2021. Für das kommende Jahr kündigte Biancalana den Abschluss laufender Arbeiten und den Beginn neuer Projekte an. In diese neuen Vorhaben sollen 13,2 oder 28 Prozent des Investitionsvolumens fließen. Zu den Schwerpunkten gehören den Aussagen des Bürgermeisters zufolge die Schule, die Kinderbetreuung und der soziale Wohnungsbau. So will die Stadt 2021 21 weitere erschwingliche Wohnungen zur Verfügung stellen.
Nicht zu kurz kommen soll daneben die weitere Aufwertung des Stadtkerns. Die dritte Phase des Shared Space, die die Handelsstraße begreift, soll im Frühling anlaufen. Obschon die staatliche Straßenbauverwaltung Bauherr ist, leistet die Stadt einen Beitrag von drei Millionen Euro. Parallel dazu soll die Hauptfassade der Pfarrkirche restauriert werden. Das Eintauchen in den Jungbrunnen will sich die Gemeinde 800 000 Euro kosten lassen.
Nicht vernachlässigt werden soll daneben der Bereich Kultur. Im Hinblick auf das Kulturjahr 2022 in der Südregion, in dem Düdelingen 18 Beiträge leisten wird, sollen u.a. zwei ehemalige Industriehallen restauriert werden.
Die Schuldenlast der Gemeinde ist laut den Einschätzungen von Dan Biancalana trotz Krise und hoher Investitionen durchaus erträglich. Zurzeit liegt die Pro-KopfVerschuldung bei 672 Euro. Sollte die Anleihe in vollem Umfang aufgenommen werden, dann wird sie auf 1 480 Euro anwachsen.