Opposition spart nicht mit Kritik
Haushalt 2021 vom Geimenderat in Frisingen nur mit den Stimmen der Koalition verabschiedet
Frisingen. Nach der Vorstellung der Haushaltsvorlage für 2021 in der vorigen Sitzung, wurde nun im Gemeinderat von Frisingen über das Dokument abgestimmt. Während die Majoritätsparteinen Är Equipe und DP dafür stimmten, waren CSV und LSAP dagegen.
Die Fraktionssprecher der beiden letztgenannten Parteien übten dann auch harsche Kritik an der Finanzund Investitionspolitik des Schöffenrates. Es sei wiederum ein Jahr vergangen, ohne dass dem Gemeinderat viel Konkretes zur Genehmigung unterbreitet wurde, so Yves Gaffinet (LSAP). Beim Aspelter Schloss, das derzeit renoviert wird, vermisste er ein klares Konzept. Er kritisierte die Ankündigungspolitik des Schöffenrates, dem nicht genügend Konkretes folgen würde. Ebenso wünschte sich Gaffinet eine stärkere Einbindung der Opposition.
Vonseiten der CSV schlug Claude Arend in die gleiche Kerbe. 2020 werden voraussichtlich zwischen sechs bis sieben Millionen Euro investiert werden, dabei hatte sich der Schöffenrat für dieses Jahr Investitionen in Höhe von 15,5
Millionen Euro vorgenommen. Wohl waren die Gemeindeverantwortlichen dieses Jahr besonderen Herausforderungen ausgesetzt, erkannte Claude Arend an. Auch habe die Verwaltung trotz Krise gut funktioniert.
Dennoch vermissten die zwei Fraktionssprecher der Opposition
Investitionen unter anderem in den sozialen Wohnungsbau, in Schule und Maison relais. Auch fehlten ein neues Pfadfinderchalet sowie Gelder für Verkehrsberuhigung und Umweltschutz.
„Wenn es anfängt zu laufen, dann wird es laufen“, hielt Bürgermeister Roger Beissel (Är
Equipe) seinen Kritikern entgegen. Die Finanzkommission habe das Budget generell positiv bewertet, so Kommissionspräsident Carlo Heuertz (Är Equipe). Anstatt zukünftig weiterhin eigene Reinigungskräfte einzustellen, sollte auf spezialisierte Firmen zurückgegriffen werden, habe die Kommission vorgeschlagen.
CSV-Rat Claude Courtois fühlte dem Bürgermeister mit vielen Fragen zu Posten im ordentlichen Haushaltsteil auf den Zahn.
Dem hingegen bescheinigte Rat Claudio Mongelli (Är Equipe) dem Schöffenrat Mut, Geld in die Hand zu nehmen. Die angepeilten Investitionen würden zur Modernisierung der Gemeinde beitragen.
Rätin Enza Hoffmann-Carboni (Är Equipe) begrüßte die geplanten Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und eine Kleinkinderkrippe in Aspelt.
Kein Feuerwerk. Die Räte richteten gemeinsam einen Aufruf zum Verzicht auf Feuerwerksknaller in der Silvesternacht an die Einwohner. Die LSAP hatte einen dementsprechenden Antrag eingereicht. Ohnehin ist das Abfeuern von Böllern wegen des nächtlichen Ausgehverbotes verboten, fügte Roger Beissel hinzu.
Rücktritt. Zum Sitzungsende erklärte Rat Claude Arend (CSV) seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat aus privaten Gründen. Wer für ihn nachrücken wird, ist noch nicht bekannt. pm