Vorsichtiger Optimismus
Gemeinde Clerf hofft, Haushalt 2021 wie geplant in die Tat umsetzen zu können
Clerf. Während des ersten Lockdown im vergangenen Jahr konnte man das Schlimmste für die Gemeindefinanzen landesweit erwarten. Vor allem im Norden des Großherzogtums befürchteten die Gemeindeväter einen schmerzhaften Einbruch der Finanzen. Doch ganz so schlimm wie insgeheim schon erwartet, wird es – zumindest in der rund 5 600 Einwohner zählenden Gemeinde Clerf – dann wohl doch nicht kommen, wie Bürgermeister Emile Eicher (CSV) während der jüngsten Gemeinderatssitzung, in der die Haushaltsvorlage 2021 im Mittelpunkt stand, erklärte.
2,9 Millionen Euro weniger staatliche ,,Dotations‘‘ als ursprünglich für 2020 vorgesehen, täten zwar weh, aber es sei noch zu verkraften. Für das laufende Jahr rechne man denn auch lediglich mit rund 18,5 Millionen Euro staatlicher Zuwendungen, 5,4 Prozent weniger als noch 2019, so Eicher. Man hoffe aber trotz aller Unwägbarkeiten, die noch kommen könnten, den nun aufgestellten Haushalt wie vorgesehen umsetzen zu können.
Drei Millionen für die Abwässer
In 2021 stellen die Ausgaben für die Sanierung des Abwassersystems die Hauptinvestition dar, wie der Bürgermeister betonte. Neben 2,53 Millionen Euro als Kapitaleinlage für das Abwassersyndikat Siden stelle man auch noch 855 000 Euro für die Erneuerung von Abwasserkollektoren in mehreren Straßen bereit. Mit 2,48 Millionen Euro nehme man ebenfalls viel Geld in die Hand für die Sanierung von Gemeindestraßen. Für die Errichtung eines Parkhauses auf der Place Benelux in Reuler gebe man eine Million Euro aus.
Andererseits wolle man aber auch touristische und Sportinfrastrukturen fördern. Hier habe man Investitionen von 975 000 Euro beziehungsweise 1,46 Millionen Euro ins Auge gefasst.
Seitens der Oppositionsparteien gab es durchaus Verständnis dafür, dass es in finanziell unsicheren Zeiten nicht einfach ist, einen Haushalt aufzustellen, in dem Millionen Euro einem Zweck zugeordnet werden sollen.
Dennoch kritisierte etwa Rat Jacques Sabotic (DP), dass der Schöffenrat nicht immer transparent in seinen Aktionen vorgehe, was Emile Eicher allerdings kategorisch von sich wies.
Rat Jacquot Junk (Déi Gréng) lobte den CSV-Schöffenrat zunächst für dessen Management der Covid-19-Krise, um dann aber der Gemeindeführung vorzuwerfen, dass sie beim Budget nicht vollumfänglich die richtigen Akzente gesetzt habe.
Ausbau der Radwege bemängelt
Darüber hinaus monierte Junk, dass zum Beispiel in Sachen Weiterbau von Fahrradwegen absoluter Stillstand herrsche, und das bereits seit längerer Zeit.
Er wisse zwar, dass das eigentlich Staatssache sei, aber dann müsse man sich dort halt mehr einsetzen, damit die Projekte in die Tat umgesetzt werden.
Dass dies ein leidiges Thema in der Gemeinde Clerf ist, konnte man daraufhin in allen Gesichtern rund um den Ratstisch ablesen, und Bürgermeister Emile Eicher meinte nur: „Ich gebe dir die Handynummer des Ministers.“
Der Haushaltsentwurf 2021 wurde schließlich mit den sechs Mehrheitsstimmen der CSV angenommen. Die jeweils zwei Räte von Déi Gréng und DP stimmten dagegen, während sich Georges Keipes (Biergerlëscht) der Stimme enthielt.