Schärfere Regeln für deutsche Abgeordnete

Berlin. Als Konsequenz aus der Maskenaffäre von Unionsabgeordneten haben sich die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in Deutschland auf schärfere Regeln für Bundestagsabgeordnete geeinigt. Einkünfte aus Nebentätigkeiten sollen demnach auf Euro und Cent anzeigepflichtig sein, wenn sie im Monat den Betrag von 1 000 Euro übersteigen oder im Jahr die Grenze von 3 000 Euro. Das teilten die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf Mützenich (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (CSU) gestern mit.

Bezahlte Lobbyarbeit von Bundestagsabgeordneten gegenüber der Bundesregierung oder dem Bundestag und die Annahme von Geldspenden sollen nach der Einigung genauso verboten werden wie Honorare für Vorträge im Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hatte mitgeteilt, in der nächsten Sitzungswoche Mitte April solle ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt werden.

CDU/CSU und SPD wollen mit den schärferen Transparenzregeln Konsequenzen aus mehreren Fällen von Korruptionsverdacht bei Abgeordneten ziehen, die die CDU/CSU-Fraktion inzwischen verlassen haben. Es geht um Politiker, die selbst oder über ihre Firmen für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken Provisionen erhalten haben oder im Verdacht bezahlter Einflussnahme zugunsten der Kaukasus-Republik Aserbaidschan stehen. dpa

wäre eine Absage besonders bitter. Sie würden dann wohl ohne weitere Olympiateilnahme aufhören.

Apropos Sportler: Sollten die im Vorfeld der Spiele geimpft werden. Wie sieht es mit dem Betreuerstab aus? Wie denkst du übers Testen und Impfen vor und während der Spiele?

kev: Eine Absage würde in der Tat viele Sportler hart treffen. Jene, die sich bereits qualifiziert haben, würden die Früchte ihrer Arbeit nicht ernten und anderen würde die vielleicht einmalige Chance genommen werden, ein lang ersehntes Ziel zu erreichen. Nicht nur hierzulande würde man wohl riskieren, dass der ein oder andere Sportler die Motivation verliert und seine Karriere vorzeitig beendet.

Falls die Olympischen Spiele tatsächlich stattfinden sollten, kommen Sportler und Betreuer meiner Meinung nach nicht drumherum, sich im Vorfeld impfen zu lassen. Der Technische Direktor des COSL, Heinz Thews, hatte bereits im November vergangenen Jahres im „Luxemburger Wort“angekündigt, dass Schnelltests und Impfstoffe zusammen mit organisatorischen Maßnahmen für die nötige Sicherheit vor und während der Spiele sorgen sollen. COSL-Präsident André Hoffmann hat in den vergangenen Tagen beim Radiosender 100,7 gefordert, dass Olympiateilnehmer die Impfung nicht erst kurz vor ihrem Auftritt in Tokio erhalten sollen. Das macht aus medizinischer Sicht durchaus Sinn. Doch wir beide wissen als langjährige Sportjournalisten nur zu gut, welche Lobby der Sport in Luxemburg hat. Deshalb wird es interessant zu beobachten sein, wie die Regierungsmitglieder auf diese Forderung reagieren.

Ich bin gespannt welche Entwicklungen wir in den kommenden Wochen und Monaten erleben werden und hoffe, dass wir bald wieder mehr Euphorie vor Sportveranstaltungen verspüren werden. Bleiben wir optimistisch, denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

jg: Stimmt. Eigentlich ist der Sommer mit der Fußball-Europameisterschaft, der Tour de France und den Olympischen Spielen vollgepackt mit sportlichen Höhepunkten. Die wollen die Fans genießen. Hoffentlich können sie das auch uneingeschränkt tun – am besten draußen beim öffentlichen Public Viewing oder zumindest im heimischen Garten mit ein paar Freunden.