Die magischen 10 000 Einwohner
Mit Mersch, Mamer und Strassen könnte Luxemburg bald 13 „große“Gemeinden zählen
Luxemburg. Es ist eine Zahl, die nicht nur Symbolcharakter hat: Kurz vor Jahresende konnte die Gemeinde Mersch ihre 10 000. Bewohnerin begrüßen. Zwischenzeitlich stieg die Bevölkerungszahl in der Kommune sogar bis auf 10 068, wobei sie derzeit jedoch wieder leicht unter der kritischen Marke liegt. Wegen einer großen Auffangstruktur für Asylbewerber sind die Zahlen relativ großen Schwankungen ausgesetzt. Es bleibt also spannend, ob Mersch den Sprung zu den „Großen“bald definitiv schaffen wird.
Die Einwohnerzahl von 10 000 ist für Luxemburger Gemeinden eine ganz besondere Schwelle. Sie stellt eine Art Schallmauer dar, über der sich für die betroffenen Gemeinden Neuerungen ergeben. Wird diese Zahl überschritten, ändern sich vor allem im politischen Bereich einige Dinge. Damit diese Änderungen in Kraft treten, genügt es aber nicht, dass die Anzahl der Bewohner vom Einwohnermeldeamt bestätigt wird.
Ausschlaggebend ist die Volkszählung, die alle zehn Jahre stattfindet. Wird dort festgestellt, dass die Einwohnerzahl über 10 000 liegt, so treten bei den anschließenden Gemeindewahlen die Änderungen in Kraft. Nachdem die nächste Volkszählung dieses Jahr im Juni angesetzt ist und die nächsten Gemeindewahlen für den Oktober 2023 geplant sind, dürften sich für drei Gemeinden Änderungen ergeben.
Die Volkszählung findet aber nur alle zehn Jahre statt. Falls nun die Wahlen mehr als fünf Jahre nach der Volkszählung angesetzt sind, ist die tatsächliche Einwohnerzahl
zum 31. Dezember vor der Wahl ausschlaggebend.
Mehr politische Amtsträger
Als Erstes erhöht sich die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates um zwei auf dann insgesamt 15. Das kommunale Gesetz von 1988 sieht vor, dass auch die Größe des Schöffenrats durch großherzoglichen Erlass um eine Einheit auf vier Mitglieder erhöht werden kann. Gleichzeitig werden dem Bürgermeister 40 Stunden Congé politique pro Woche zugestanden, was es ihm erlaubt, sein Amt in Vollzeit auszuüben. Für die Schöffen erhöht sich dieser Sonderurlaub außerdem auf 20 Stunden pro Woche.
Eine weitere Pflicht für die betroffenen Gemeinden besteht darin, dass zumindest ein Architekt oder Ingenieur im technischen Dienst angestellt sein muss. Nathalie Schmit vom Innenministerium kennt aber noch einen zusätzlichen Vorteil der höheren Einwohnerzahl:
„Obschon es nicht direkt an der Schwelle von 10 000 Einwohnern hängt, steigt die finanzielle Bezuschussung vom Staat, da deren Berechnung zu 82 Prozent die Einwohnerzahl berücksichtigt.“
Zehn plus drei
Zurzeit gibt es in Luxemburg übrigens insgesamt zehn Gemeinden, die nach dem Prinzip der mehr als 10 000 Einwohner funktionieren: Bettemburg, Differdingen, Düdelingen, Esch/Alzette, Hesperingen, Käerjeng, LuxemburgStadt, Petingen, Sassenheim und Schifflingen. Bei den kommenden
Gemeindewahlen werden sie aber höchstwahrscheinlich von drei zusätzlichen Kommunen Gesellschaft erhalten.
Neben Mersch ist die Gemeinde Strassen ein heißer Kandidat: Zum 1. Januar dieses Jahres hat die Gemeinde 10 244 Einwohner vermeldet. Da diese Zahl zum 1. März wieder auf 10 076 gesunken ist, könnte es eventuell noch eine Zitterpartie werden, ob die Volkszählung Mitte des Jahres die 10 000 bestätigt oder nicht. Besonders der hohe Anteil an der ausländischen Bevölkerung, der mehr als 60 Prozent ausmacht, obliegt einer relativ hohen Schwankung. So ist durch den Umzug der Empfangsstruktur für Asylsuchende vom ehemaligen Centre de Logopédie die Zahl der ausländischen Einwohner von 6 340 auf 6 159 gesunken.
Bürgermeister in Vollzeit und ein zusätzlicher Schöffe
Auch Mamer dürfte dabei sein
Mamer ist der dritte Kandidat, der mit großer Wahrscheinlichkeit den Sprung in den Kreis der „großen“Gemeinden schafft. Am 31. Dezember betrug die Einwohnerzahl 10 217, wovon knapp die Hälfte Luxemburger waren. Bis zum 10. März ist die Zahl bereits auf 10 253 angestiegen, womit Mamer aller Voraussicht nach auf der sicheren Seite liegen dürfte.
Neben Mersch, Strassen und Mamer gibt es aber noch eine Gemeinde, die kurz davorsteht, die 10 000-Einwohner-Marke zu knacken. Für die nächsten Wahlen dürfte sie es aber knapp nicht schaffen. Im Personalregister der Gemeinde Kayl waren Anfang März 9 503 Menschen eingetragen. Somit dürften dort die Änderungen erst bei den übernächsten Wahlen in Kraft treten.