Kompetent, aber ohne Vision
Ein Jahr nach Keir Starmers Antritt als britischer Labour-Chef liegt die Opposition deutlich hinter der Regierung zurück
Als Keir Starmer vor einem Jahr den Vorsitz der britischen Labour-Partei übernahm, übertrafen sich die Kommentatoren mit Superlativen. Nach seinem ersten Auftritt im Unterhaus las man in der Presse, dass der neue Chef „intelligent“, „forensisch“, „beeindruckend“sei. Man war sich einig: Endlich habe die Partei wieder eine wirksame, kompetente Opposition. Nach der tiefen Niederlage, in die sein Vorgänger Jeremy Corbyn die Partei im Dezember 2019 geführt hatte, war die Zuversicht groß, dass die Partei unter dem Vorsitz des ehemaligen Staatsanwalts Starmer in sicheren Händen war.
Orientierungslos
Aber ein Jahr später ist diese Zuversicht verpufft. Die Partei scheint orientierungslos, in den Umfragen dümpelt sie vor sich hin, und selbst in Führungskreisen fragt man sich zunehmend, ob Starmer das Zeug dazu hat,Labour auf einen grünen Zweig zu bringen. Ein anonymer Labour-Abgeordenter sagte gegenüber der Huffpost, dass Starmers zwei Vorgänger Jeremy Corbyn und Ed Miliband wenigstens „eine Vorstellung davon hatten, was sie wollen. [Starmer] fehlt das vollkommen.“Ein anderes Fraktionsmitglied berichtete von der „tiefen Frustration über die Richtungslosigkeit“unter Starmer.
Auch die Öffentlichkeit ist offensichtlich wenig überzeugt von der Opposition: Laut jüngsten Erhebungen liegt Labour rund zehn Prozentpunkte hinter der Regierungspartei.
Dies ist umso bemerkenswerter, als breites Einvernehmen herrscht, dass Boris Johnson in der Pandemiebewältigung unzählige Fehler gemacht und das Land als Konsequenz eine der höchsten Covid-Todesraten
in Europa zu beklagen hat. Aber inmitten dieser Krise schaffte es die Labour-Partei im Herbst gerade einmal, mit den Tories gleichzuziehen; und seit Beginn des erfolgreichen Impfprogramms, das der Regierung einen kräftigen Popularitätsschub verpasst hat, ist Labour stark zurückgefallen.
Freilich wäre es für jeden neuen Chef eine monumentale Aufgabe, Labour aus dem Loch zu führen, in dem die Partei seit der Wahlniederlage von 2019 saß. Aber viele Kritiker – auch solche, die anfangs auf Starmer gesetzt hatten – werfen dem Parteichef vor, er habe falsche Prioritäten gesetzt und keine neuen Ideen vorgelegt.
Anstatt Boris Johnson und sein Krisenmanagement zu attackieren, zielte Starmer in den ersten Monaten seiner Amtszeit auf den linken Flügel seiner Partei. Er schasste zunächst linke Vertreter aus dem Schattenkabinett, und schließlich warf er Corbyn im Oktober selbst aus der Fraktion. Der Grund war Corbyns laue Reaktion auf die Kritik der Gleichheits- und Menschenrechtskommission, dass die Partei unter seinem Vorsitz antisemitische Vorfälle nicht mit der nötigen Sorgfalt und Dringlichkeit behandelt hatte.
Und es kam noch dicker für die linken Mitglieder – die noch immer einen beträchtlichen Teil der rund 500 000 Parteigänger stellen: Die Parteiführung verfügte, dass die lokalen Labour-Verbände die Suspendierung nicht debattieren dürften. Manche taten es trotzdem – und wurden ebenfalls aus der Partei geworfen. Dieser „Frontalangriff auf die Basis war sowohl unnötig wie auch vermeidbar“, schreibt der Politologe Tom Kibasi, der bei Starmers Kampagne um den Vorsitz mitgearbeitet hatte. Die eigene Partei hart anzugehen und die Tories vom Haken zu lassen, sei nicht die Aufgabe der Opposition.
Starmers Strategie besteht weitgehend darin, sich so weit wie möglich von der Politik seines Vorgängers zu entfernen – aber er hat bislang noch keine positive Vision vorgestellt. Er distanzierte sich von der Black-Lives-Matter-Bewegung, oder geriert sich als überzeugter Patriot: „Ich bin wirklich stolz auf mein Land und wäre nicht der Labour-Chef, wenn ich nicht patriotisch wäre“, sagte er.
Diese Gesten haben vor allem ein Ziel: Sie sollen Labour helfen, jene tendenziell sozialkonservativen Wähler in früheren LabourWahlkreisen, die 2019 erstmals für die Tories gestimmt hatten,zurückzugewinnen. Allerdings scheint dies nicht zu wirken: Eine neue Umfrage zeigt, dass die Tories ihren Vorsprung in den ehemaligen Labour-Hochburgen seit November vergrößert haben.
Fehlende Ideen
Was Starmer vor allem fehlt, sind Ideen, wie Labour mit den langfristigen Folgen der Pandemie umgeht. Die Tories haben sich im Angesicht der Krise vom ehemaligen Fokus auf Sparmaßnahmen abgewandt – sie sprechen von staatlichen Investitionen und dem grünen Umbau der Wirtschaft. Gleichzeitig tritt Boris Johnson immer autoritärer auf und versucht, den Raum für abweichende Meinungen einzuengen. Aber Labour hat noch keine Rezepte entwickelt, wie die Opposition dieser neuen Tory-Partei entgegentreten kann.