Der Putsch im Putsch
In Mali lassen die Streitkräfte die inhaftierten Politiker frei, bleiben aber am Schalthebel der Macht
Es sollte ein Befreiungsschlag werden – aber der Ball prallte ins eigene Tor. Neun Monate nach dem malischen Militärputsch und seiner Ernennung zum Übergangspräsidenten geriet Bah N’Daw unter zunehmenden Druck der Bevölkerung: Viele der rund 20 Millionen Malier vermissen die Reformen, die den für Anfang nächsten Jahres geplanten Urnengang vorbereiten sollen. Die größte Gewerkschaft des westafrikanischen Krisenstaats rief Anfang dieses Monats zum Streik auf und Politiker beklagten den zunehmenden Einfluss der Militärs, die außer zahlreichen Kabinettssitzen auch 13 der 20 Gouverneursstellen in den Provinzen besetzten.
Um nicht wie sein Vorgänger Ibrahim Boubacar Keïta vom Volkszorn aus dem Amt gefegt zu werden, holte N’Daw vergangene Woche zum Befreiungsschlag aus, setzte sämtliche Minister einschließlich seines Premierministers Moctar Ouane ab – nur um Letzteren gleich wieder neu zu berufen. Nicht von der Partie im neuen Kabinett sollten allerdings zwei
Offiziere sein, die im vergangenen Putsch eine entscheidende Rolle spielten: Verteidigungsminister Sadio Camara und sein für die Geheimdienste zuständiger Kollege Modibo Koné.
Falls N’Daw mit einer Duldung seiner Verzweiflungstat durch die mächtigen Militärs gerechnet hatte, sah er sich alsbald getäuscht. Wenige Tage nach dem Regierungsrevirement
tauchten zu Beginn dieser Woche Soldaten in seinem Büro auf, nahmen den Präsidenten mitsamt seines Premierministers fest und verfrachteten die beiden in die außerhalb Bamakos gelegene Kati-Kaserne, in der schon sein Vorgänger Keïta im vergangenen Sommer mehrere Wochen verbrachte. Ein „unglaublicher Vorgang“, greift sich die einstige Außenministerin des Landes, Kamissa Camara, an den Kopf: „Das zweite Mal, dass ein Präsident vom Militär in seinem Büro abgeholt, zum Rücktritt gezwungen und in einer Kaserne festgehalten wird: Wo anders als hier kommt so etwas vor?“
Bereits der fünfte Militärcoup
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht von einem „Putsch innerhalb eines Putsches“, hinter dem erneut der gerade einmal 38 Jahre alte Oberst Assimi Goïta steht. Als Chef des „Nationalen Komitees für die Rettung des Volkes“hatte der Oberst nach seinem Coup im August auf das Amt des Vizepräsidenten bestanden – und als solcher hätte er der Regierungsumbildung N’Daws eigentlich zustimmen müssen. In Wahrheit sei er davon jedoch nicht einmal in Kenntnis gesetzt worden. Grund genug für den SerienPutschisten, wieder einen Wagen vor dem Präsidentenpalast vorfahren zu lassen: gar kein wirklicher Putsch also, eher eine Richtigstellung. Das Militär hat den Präsidenten und den Regierungschef gestern wieder freigelassen. Allerdings bleibt es bei deren Absetzung.
Militärcoups haben in Mali wie in kaum einem anderen Teil der Welt Tradition. Der Jüngste ist der Fünfte in der 61-jährigen Geschichte der einstigen französischen Kolonie. Politik und Militär sind in dem Staat aufs Engste verwoben. Einer der Gründe, wieso Malis politische Aktivisten verzweifelt sind: „Was wir heute erleben, ist die logische Folge der Tatsache, dass die Zivilgesellschaft bei der Bildung der Übergangsregierung wieder einmal vollkommen übergangen wurde“, klagt Soziologe Bréma Ely Dicko.
Einmütig wie selten verurteilten die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union sowie die Regierungen in Paris und Berlin den „Staatsstreich im Staatsstreich“: Sie haben das Gewicht ihrer Stimme allerdings verspielt, seit sie vor gut vier Wochen den Putsch im Tschad aus Gründen der Opportunität stillschweigend akzeptierten. In Mali kommt noch ein weiteres Problem dazu. Seit Jahren trainiert hier eine europäische Mission die Soldaten im Kampf gegen extremistische Islamisten – deren Kampf gegen die eigene Bevölkerung stört die europäischen Waffenbrüder offensichtlich nicht.