Lockerungen in Sicht
Gesundheits- und Mittelstandskommission beraten über Teststrategie und weitere Öffnungen
Die Bilanz bei der Teststrategie, die seit den letzten Öffnungsschritten gilt, fällt gemischt aus: „Die Tests führen zu Erleichterungen. Doch die Strategie ist nicht perfekt“, so das Fazit von Mars Di Bartolomeo (LSAP) gestern nach der gemeinsamen Sitzung der Gesundheitsund der Mittelstandskommission. Mittelstandsminister Lex Delles (DP) und Santé-Direktor Jean-Claude Schmit hatten zuvor in den Ausschüssen erste Ergebnisse präsentiert.
Ein Negativpunkt bei den Schnell- und Selbsttests liegt in der fehlenden Informationspflicht, betont die Vorsitzende der Mittelstandskommission Simone Beissel (DP). Die Verpflichtung, positive Befunde bei der Santé zu melden, musste in letzter Sekunde aus dem aktuellen Covid-Gesetz gestrichen werden, weil die erforderliche gesetzliche Grundlage nicht gegeben ist. Freiwillige Rückmeldungen von positiv Getesteten sind kaum eingegangen.
Die Gastronomiebetriebe sähen es natürlich am liebsten, wenn die
Tests schnell der Vergangenheit angehören würden. Doch dies wird wohl ein frommer Wunsch bleiben. Da die Regeln in den Nachbarländern meist strenger sind, würde ein Ende der Testpflicht wahrscheinlich zu Verwerfungen führen, gibt Beissel zu bedenken. Sie hofft daher, dass noch mehr Gemeinden sich an der Verteilung der Test-Kits beteiligen werden. Die Beihilfen für die Betriebe werden wahrscheinlich über den 12. Juni hinaus verlängert.
Mögliche Lockerungen
Di Bartolomeo geht angesichts der positiven Entwicklung der Fallzahlen und der Fortschritte bei der Impfkampagne davon aus, dass das neue Covid-Gesetz mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weitere Lockerungen beinhalten wird. Zur Disposition stehen unter anderem die Ausgangssperre sowie die Sperrstunde in der Gastronomie. Denkbar sind aber auch Anpassungen bei der Zahl der Besucher, die man zuhause empfangen darf oder bei der Anzahl der
Gäste, die im Restaurant oder im Café zusammen an einem Tisch sitzen dürfen.
Erleichterungen erwartet Di Bartolomeo auch für Getestete, Geimpfte oder Genesene, die so genannten „3G“: „Das 3G-Zertifikat schafft eine gute Perspektive, vor allem im Grenzverkehr aber auch
Die Impfung der 18- bis 30Jährigen scheitert u.a. am fehlenden Impfstoff. im Land selbst.“Den Geimpften, Getesteten und Genesenen könnten unter anderem bei Sport- oder Kulturveranstaltungen wieder mehr Freiheiten eingeräumt werden, meint der Vorsitzende der Santé-Kommission.
Wie diese Freiheiten genau aussehen werden, wird sich am Mittwoch, spätestens aber am Freitag zeigen, wenn die Regierung ihre Pläne für das neue Covid-Gesetz präsentiert. Das Parlament wird wahrscheinlich am 11. Juni über den Text abstimmen. Das aktuelle Covid-Gesetz läuft am 12. Juni aus.
Im Rahmen der Ausschusssitzung wurde auch eine mögliche Impfung für Jugendliche ab zwölf Jahren thematisiert. Das entsprechende Gutachten vom Conseil supérieur des maladies infectieuses wird noch in dieser Woche erwartet. Sollte der Rat grünes Licht geben, bleibt aber immer noch ein Problem: Nach wie vor gibt es nicht genug Impfstoff. Dies gilt auch für die Altersgruppe der 18 bis 30-Jährigen, die bislang durch das Impfraster gefallen sind. DS