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Erneute Parlamentswahl in Bulgarien lässt auf Wandel hoffen – die politischen Gegner von Boiko Borissow haben Aufwind
Sofia. „Korruptionsbekämpfung“, „Rechtsstaatlichkeit“und „Transparenz“sind zentrale Schlagworte der Kritiker von Bulgariens Ex-Regierungschef Boiko Borissow vor einer neuen Parlamentswahl. Das Anti-Borissow-Lager will mit der weit verbreiteten Korruption in dem ärmsten EU-Land aufräumen und die Justiz reformieren. Die Bulgaren wählen an diesem Sonntag zum zweiten Mal binnen gut 100 Tagen eine neue Volksversammlung.
Die Protestparteien des AntiBorissow-Lagers wollten nach der Wahl im Frühjahr nicht riskieren, eine Minderheitsregierung zu bilden. Borissows bürgerliche GERB fand trotz Wahlsiegs damals keine Koalitionspartner. Der frühere Feuerwehrmann und Leibwächter des einstigen kommunistischen Diktators Todor Schiwkow hatte das Balkanland mit kurzer Unterbrechung seit 2009 regiert.
Klarer Hoffnungsträger ist jetzt das Anti-Borissow-Lager aus Parteien mit diversen Ausrichtungen. Die besten Siegeschancen hat wohl die neue populistische und systemkritische Partei „Es gibt so ein Volk“ITN von Entertainer und Pop-Folk-Sänger Slawi Trifonow, der auch einen Fernsehsender besitzt. Der vor allem bei jüngeren Wählern beliebte 54-Jährige tritt dieses Mal nicht selbst an. Trotzdem wird ein dramatisches Kopfan-Kopf-Rennen zwischen Borissows GERB und der ITN erwartet.
„Ein Wahlsieg von ITN ist nicht unmöglich“, sagte der renommierte Meinungsforscher Parwan Simeonow
von Gallup International. Zum Abschluss des Wahlkampfs bestätigten Umfragen von Gallup International und von Alpha Research den Aufwärtstrend der Entertainer-Partei: Die ITN liegt danach mit zwischen 21,3 und 21,8 Prozent vor der GERB, die auf zwischen 20,3 und 21,5 Prozent kommen dürfte. Andere Institute wie etwa Exacta ermittelten dagegen, dass die GERB siegen werde.
Die ITN fordert den „politischen Status quo“mit dem Wahlslogan „Es ist Zeit für etwas Anderes“heraus. Sie will das Mehrheitswahlrecht einführen und die staatlichen Hilfen für die Parteien verringern. Die Partei von Entertainer Trifonow schnitt vor drei Monaten noch als zweitstärkste Partei ab, deutlich hinter Borissows GERB. Mindestens sechs politische Kräfte dürften die VierProzent-Hürde locker schaffen.
Korruption und Stimmenkauf
Die politische Lage hat sich seit der Wahl vom 4. April erheblich verändert. Das Parlament wurde schnell aufgelöst, da keine regierungsfähige Mehrheit zustande kam. Seitdem regiert ein Übergangskabinett aus Vertretern des Anti-Borissow-Lagers. Es wurde von Staatschef Rumen Radew eingesetzt. Radew hatte im vergangenen Sommer die Straßenproteste gegen Borissow wegen Korruptionsvorwürfen unterstützt.
Die Hauptaufgabe des Übergangskabinetts sei, faire Wahlen zu garantieren, versicherte InterimsRegierungschef Stefan Janew. Deswegen
ging die Polizei in den Tagen vor der Neuwahl massiv gegen den wieder befürchteten Kauf von Wählerstimmen vor, der praktisch alle Wahlen nach der Wende von 1989 überschattet hatte. Organisatoren von Stimmenkauf angeblich zugunsten der GERB wurden festgenommen.
Um Wahlfälschung zu vermeiden, sollen die Bulgaren jetzt erstmals per Wahlautomaten und nicht mehr mit Wahlzetteln abstimmen. Borissows Partei sieht diese Regelung aber als verfassungswidrig. Zudem wurden alle Regionalverwalter von der Übergangsregierung gleich nach ihrem Amtsantritt entlassen. Um den Einfluss von Borissows Partei GERB auf den Staatsapparat zu verringern, wurde praktisch allen Vize-Ministern gekündigt. Bei der Polizei und den Geheimdiensten gibt es jetzt neue Chefs. Die InterimsMinister brachten nach Überprüfungen ihrer Ressorts zahlreiche Missstände und Fälle von Korruption ans Licht. Die Enthüllungen sowie US-Sanktionen gegen sechs Bulgaren wegen Korruptionsvorwürfen dürften zum Aufschwung der Entertainer-Partei beigetragen haben. dpa
die auf Kaution draußen sind oder auf ihr Urteil warten, wieder auf die richtige Bahn bringen will. MacFarlane ist mit seiner Glatze und dem durchtrainierten Körper eine imposante Erscheinung, er strahlt Autorität und Ernsthaftigkeit aus. Das braucht es auch, da sich zwölf Verbrecher auf dem Anwesen
befinden, das frei zugänglich ist und auf dem sich ein großes Haus im Zentrum sowie zwölf kleine Baracken zum Schlafen befinden. Hier sind Entführer, Vergewaltiger, Messerstecher und Gang-Bosse anzutreffen.
Auch er selber ist mehrfach vorbestraft. Er war unter anderem in
Mitgliedschaft als Familienersatz T .Z., der seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen will, ist seit neun Monaten dabei. Der 30Jährige hat eine Zahnlücke, wirkt freundlich und schüchtern. Er kam in Rotorua früh auf die falsche Spur und landete mit 19 Jahren zum ersten Mal im Gefängnis. Sein Delikt: Vergewaltigung. Sechs Jahre lang war er eingesperrt. In der ersten Nacht hinter Gittern sei er von einem Gang-Mitglied verprügelt worden, weswegen er sich mit Mitgliedern des „Mongrel Mobs“, Neuseelands größter Gang, anfreundete. „Ich hatte Angst und suchte Schutz. So bin ich da reingeraten. Die Jungs haben mir geholfen, meine Zeit im Gefängnis durchzustehen.“Er sagt, in der Gang sei man sich sehr nah. Deswegen sei es auch äußerst hart gewesen, den „Mob“zu verlassen. So hart, dass er seinem Leben ein Ende habe setzen wollen: „Aber mei