„Wir brauchen den Paradigmenwechsel“

Neujahrsansprache der Linken im Zeichen ökosozialistischer Prinzipien

„Stellt Euch vor, man hätte in einem partizipativen Ansatz gemeinsam nach Lösungen gesucht, um soziale Ungerechtigkeiten abzubauen, den CO2-Ausstoß zu reduzieren, mit dem Virus umzugehen, auch anders umzugehen, Wohnraum zu schaffen und diesen auch bezahlbar zu machen“, mit diesen Worten begann der KoSprecher von Déi Lénk, Gary Diderich gestern seine digitale Neujahrsansprache. Die Regierung hätte keine andere Wahl gehabt, als sich den Beschlüssen anzupassen, sonst hätte es Petitionen, Demonstrationen und Streiks gegeben, immer auf Basis einer solidarischen Vorstellung, wie man diese Gesellschaft gestalten könnte.

Diderich brach mit dieser Vision einer ganz anders organisierten Gesellschaft, die nicht dem Dogma folge, immer mehr Gewinn machen zu wollen, eine Lanze für eine andere Politik, eine, die nach ökosozialistischen Prinzipien funktioniere. „Wir brauchen einen Paradigmenwechsel, wir brauchen sozialen Mut, politischen Mut und Solidarität.“Die Dreierkoalition betreibe dagegen Navigation à vue, mit einer bloßen Verwaltung der Probleme. Es würden Arbeiten an die großen Wirtschaftsberatungsfirmen ausgesourct, anstatt sich selber Kompetenzen zu geben und Leute auszubilden – es seien genug Menschen arbeitslos.

Man könne ein Lied singen von dem, was schiefläuft in der Gesellschaft – von steigender Armut und sozialer Ungleichheit, steigenden Wohnungspreisen, kontinuierlichem Klimawandel und täglich an den Grenzen Europas sterbenden Flüchtlingen. „Um das zu ändern, müssen wir aufhören, an das Dogma des freien Marktes zu glauben.“Kritik kam aber auch am Umgang mit der Verfassungsreform, wo die vier großen Parteien zeigten, wie man sie „richtig in den Sand setzen kann“.

Diderich erinnerte daran, dass Déi Lénk einen nationalen Plan gegen Armut sowie eine Erhöhung des sozialen Mindestlohns um zehn Prozent forderten, um dem Phänomen der working poor entgegenzuwirken. „Wer arbeitet, muss auch von seinem Lohn leben können.“Er stellte auch im Kampf gegen den Klimawandel Nachholbedarf im öffentlichen Transport fest und sprach sich für ein öffentliches Carsharing-Programm im ganzen Land aus, um die Lücken des öffentlichen Transports zu füllen. wel

Wer arbeitet, muss von seinem Lohn leben können. Gary Diderich, Ko-Sprecher Déi Lénk