Warnungen im Wandel
Die Notfallwarnsysteme sollen verbessert werden – die Reform soll bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein
Luxemburg. Nach der Flut kam die Kritik. Trotz klarer Anzeichen für eine sich anbahnende Katastrophe seien die Bürger zu spät und nicht eindringlich genug vor den Gefahren gewarnt worden, betonte etwa der Experte für Frühwarnsysteme bei Hochwasserereignissen, Jeff Da Costa, im Juli gegenüber dem „Luxemburger Wort“. Die Warnungen seien nicht zu den Bürgern durchgedrungen. Dabei sei es die Aufgabe der Regierung, dafür zu sorgen, dass die Warnungen alle ohne Ausnahme erreichen.
Vor sechs Monaten, in der Nacht vom 14. Juli auf den 15. Juli, zeigten sich eindeutig die Grenzen des Luxemburger Katastrophenwarnsystems. Denn ein flächendeckendes Benachrichtigungssystem, das die Bevölkerung hürdenlos im Falle eines Hochwassers warnt, gibt es hierzulande nicht.
Sei es über die Hochwasserlageberichte, die online veröffentlicht werden, die sozialen Netzwerke oder die üblichen Medienkanäle: In jedem Fall obliegt es dem Bürger, sich über bestehende Warnungen zu informieren. Doch selbst etablierte Warnmethoden versagten in jener Nacht.
So wurde eine Warnung über die GouvAlert-App am 14. Juli erst gegen Mitternacht, sieben Stunden nach dem Ausrufen der Phase d'alerte, verschickt. Zu diesem Zeitpunkt bahnte sich das Wasser bereits mancherorts den Weg in die ersten Wohnhäuser. Eine technische Panne führte dann auch noch dazu, dass die Benachrichtigungen nur einen Teil der 23 000 Nutzer der Warn-App erreichte.
Reform angestrebt
Dass das Luxemburger Warnsystem verbesserungsbedürftig ist, wird nicht angezweifelt. Denn bereits seit Herbst 2020 wird hierzulande eine entsprechende Reform angestrebt. Eine interministerielle Arbeitsgruppe wurde damals von der Regierung mit der Ausarbeitung beauftragt. Wie das Innenministerium bereits im Sommer nach dem Hochwasserereignis mitteilte, habe sich aus den Schlussfolgerungen der Gruppe ein Projekt ergeben, das sich an europäischen Richtlinien orientiert.
Dieses umfasst auch Pläne für die Einführung eines niedrigschwelligen, flächendeckenden Warnsystems. So soll ein sogenanntes Cell-Broadcast-System zum Einsatz kommen. Dieses ermöglicht es, alle Handynutzer – auch ausländische – in einem bestimmten Gebiet per SMS zu erreichen. Die Bürger müssen demnach keine Applikation mehr herunterladen.
Gleichzeitig sollen andere Kanäle, etwa soziale und traditionelle Medien, aber auch die staatliche GouvAlert-App weiter bei der Verbreitung von Warnungen genutzt werden. Der Zugang zur App soll denn auch erweitert werden. Bislang können nur der nationale Rettungsdienst und das Haut commissariat à la protection nationale Warnungen über diesen Weg verschicken. Auch andere Akteure, wie der nationale Wetterdienst Meteolux und das Wasserwirtschaftsamt, sollen ihre Berichte über das staatliche Warnsystem übermitteln können.
Erste Phase vor Abschluss
Im Raum steht auch, ob durch die Reform die rund 400 Sirenen, deren Einsatz bislang nur im Zuge einer Nuklearkatastrophe vorgesehen ist, künftig auch bei anderen Notfällen Anwendung finden sollen. Eine Frage, auf die es aber sechs Monate nach der Hochwasserkatastrophe keine konkrete Antwort gibt.
Auf Nachfrage gibt das Innenministerium nämlich keine neuen Einzelheiten zu der geplanten Reform preis. Ein Sprecher betont allerdings, dass weiter intensiv am Konzept eines neuen Warnsystems gearbeitet werde. Die erste Phase stehe nun kurz vor dem Abschluss. In naher Zukunft sollen weitere Details der Reform bekannt gemacht werden. Die Pläne sollen voraussichtlich bis Mitte des Jahres umgesetzt werden.