Parlament bereitet sich vor
Organisatorische Details zur Video-Schalte Wolodymyr Selenskyjs in der Chamber stehen nun fest
Nach unter anderem Deutschland, Frankreich, Griechenland, Kanada, den USA, Großbritannien, Dänemark, Israel, Polen, Italien, Japan und Schweden sowie der Europäischen Union ist nun Luxemburg an der Reihe, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj per Liveschalte am 2. Juni im Parlament zu empfangen. Dies gab Parlamentspräsident Fernand Etgen vor zwei Wochen im Rahmen einer Aktualitätsstunde zur Position der Regierung zur Situation in der Ukraine bekannt.
Dass die symbolträchtige Rede des Präsidenten für das Parlament weitaus mehr repräsentiert als bloßes Alltagsgeschäft, steht sicherlich nicht zur Debatte. Der organisatorische Aufwand, um die Würde und den offiziellen Charakter eines solchen Augenblicks zu gewährleisten, hängt im Gegensatz zur Rede selbst ironischerweise mit alltäglich-bürokratischen Aufgaben zusammen. Die Gestaltung der Tagesordnung und der technische Aufwand, mit denen eine Liveschaltung verbunden ist, sind zwei wesentliche Punkte, die bei der Vorbereitung der Sitzung für den 2. Juni von den Mitarbeitern der Abgeordnetenkammer berücksichtigt werden müssen.
Technische Ausstattung ist bereits vorhanden
Wer den Dialog mit der ukrainischen Regierung eröffnet hat, um Präsident Selenskyj zu einer Rede im Parlament einzuladen, beantworteten Mitarbeiter der Chamber auf Nachfrage des „Luxemburger Wort“damit, dass die Initiative vonseiten der Ukraine selbst kam. Der Kontakt sei über die Botschaft in Brüssel gelaufen. Längerfristig hätte die Entscheidung, den Präsidenten der Ukraine einzuladen, nicht im Raum gestanden. Man habe die Öffentlichkeit zeitnah über das Erscheinen Selenskyjs in der Chamber informiert.
Was die für die Video-Schalte notwendige Technik angeht, sei diese kein Mehraufwand gewesen, wenn man den Ausführungen von Parlamentsmitarbeitern folgt. Die technische Ausstattung des Saales, insbesondere der Bildschirm, seien bereits vorher vorhanden gewesen. Die Verbindung, die eine Video-Schalte erlauben soll, habe man dennoch neu eingerichtet und wiederholt getestet, um den reibungslosen Ablauf der Rede zu garantieren.
Am Donnerstag wird es der Tagesordnung nach eine kurze Ansprache
vom Parlamentspräsidenten Fernand Etgen geben, worauf die Rede des ukrainischen Präsidenten folgen soll. Daraufhin wird der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel auf die Worte Selenskyjs reagieren, um gegen Ende der Sitzung dem Parlamentspräsidenten Etgen das Schlusswort zu überlassen. Eine Antwort Selenskyjs auf die Rede Xavier Bettels ist demnach nicht eingeplant. Präsident Selenskyj wird dennoch während Bettels Rede weiterhin live zugeschaltet bleiben. Nach Informationen von Parlamentsmitarbeitern soll es für den ukrainischen Präsidenten eine Live-Übersetzung auf ukrainisch geben.
Nach einer Viertelstunde Unterbrechung soll in einer öffentlichen Sitzung eine Debatte zum Thema Ukraine geführt werden. Jede Fraktion und jede politische Sensibilität wird bei dieser öffentlichen Debatte über zehn Minuten Redezeit verfügen.
Live-Übersetzung für Abgeordnete
und Selenskyj
Für die Abgeordneten im Parlament wird es auch eine Live-Übersetzung geben. Dies soll auch für Zuschauerinnen und Zuschauer gelten, welche die Sitzung auf Chamber TV oder im Stream auf der Internetseite des Parlaments verfolgen werden.
Auf die Rede des Präsidenten Selenskyj soll am nächsten Tag der Besuch der ukrainischen Vize-Ministerin für auswärtige Angelegenheiten Emine Dzhaparova folgen. Diese wird am 3. Juni vom Parlamentspräsidenten Etgen und dem Präsidenten der Parlamentskommission für auswärtige Angelegenheiten Yves Cruchten (LSAP) empfangen werden.