Monica Semedo drohen neue Sanktionen

Eine interne Untersuchung des EU-Parlaments fordert eine neue Strafe gegen die luxemburgische Abgeordnete

Laut Informationen des „Luxemburger Wort“drohen der luxemburgischen EU-Abgeordneten Monica Semedo erneut Sanktionen im EUParlament.

Nachdem ein ehemaliges Mitglied des Assistenten-Teams der EU-Parlamentarierin das wiederholte Fehlverhalten der Politikerin Ende 2021 bei den zuständigen Diensten im EUParlament gemeldet hatte und diese ein Untersuchungsverfahren für nötig gehalten hatten, steht das Urteil der zuständigen internen Behörde nun fest. Es muss nur noch vom Parlamentspräsidium gebilligt werden. Demnach soll Monica Semedo mehrere Wochen suspendiert werden – sie darf während dieser Zeit nicht mehr an Sitzungen teilnehmen und bekommt auch kein Tagesgeld ausbezahlt.

Endgültige Entscheidung wohl im Januar

Das Parlamentspräsidium will auf Nachfrage nichts zu dieser Angelegenheit sagen. Kommuniziert werde erst nach der endgültigen Entscheidung von Präsidentin Roberta Metsola, so eine Sprecherin der Volksvertretung. Nach einem Austausch mit der betroffenen Abgeordneten soll das Urteil dann regelgemäß bei der Eröffnung eines Plenums verkündet werden – laut LW-Informationen soll dies im Dezember oder Januar der Fall sein. Ob Metsolas Urteil sich mit dem Vorschlag des zuständigen Ausschusses decken wird, ist dabei noch offen.

Bereits vor zwei Jahren entschied der damalige Parlamentspräsident David Sassoli, die luxemburgische Abgeordnete wegen „psychologischer Belästigung von Assistenten“für 15 Tage zu suspendieren. Der neue Sanktionsvorschlag geht laut LW-Informationen deutlich weiter.

Die Vorwürfe sind diesmal beinahe identisch mit denen, die Anfang 2021 zu einer Strafe führten. Es geht dabei um Semedos unrealistische Ansprüche an ihre Mitarbeiter und die damit einhergehende ständige mentale Belastung. Was man sich genau darunter vorstellen muss, schildern ehemalige Mitglieder des Assistenten-Teams von Semedo in einem Gespräch mit dem „Luxemburger Wort“.

Semedo hat bislang acht Mitarbeiter verloren

„In ihrer Amtszeit hat Frau Semedo bislang acht Mitarbeiter, die vor Ablauf ihres Vertrages gekündigt haben, verloren. Sehr häufig wechselnde Assistentinnen/Assistenten sind ein typisches Zeichen für Parlaments-Büros mit schlechter Arbeitsatmosphäre und schlechter Führung“, sagen die ehemaligen Mitglieder, die anonym bleiben möchten. „Unmögliche und oft wechselnde Arbeitsanforderungen,

oft erschwert durch das mangelnde Verständnis von Frau Semedo für politische Zusammenhänge und Verfahren, haben die Zusammenarbeit zwischen ihr und den ehemaligen Angestellten schwer belastet“, lautet es weiter. Dazu gehörten „unproduktive Besprechungen, die sich oft über mehrere Stunden hinzogen und bei denen die Anwesenheit des gesamten Teams unnütz erforderlich war, oft bis in den späten Abend hinein“.

„Frau Semedo hielt oft Unterredungen, bei denen sie persönlich nicht vorbereitet war. Das Resultat: Die Abgeordnete griff des Öfteren alles an, was ihre Mitarbeiter nach ihren vorher abgesprochenen Angaben erarbeitet hatten, oft weil sie den Inhalt nicht verstanden hatte. Die Besprechungen waren häufig dadurch gekennzeichnet, dass Frau Semedo eine(n) Assistentin/Assistenten anbrüllte, seine oder ihre Erklärungen unterbrach, ohne ihm/ihr zuzuhören, und die Schuld auf Dinge schob, die oft außerhalb der Kontrolle der Angestellten lagen“, schildern die ehemaligen Mitglieder.

Einmischung ins Privatleben der Mitarbeiter ...

Die psychologische Belastung ging dabei weiter: „Verschweigen des Privatlebens war sehr wichtig für Assistenten/Assistentinnen, da es öfters den Anschein gab, dass sie eifersüchtig auf persönliche Erfolge und/oder private Glücksmomente war. Es war unter Mitarbeitern bekannt, dass man sein Privatleben weitgehend geheim halten und zur Not sogar klar darüber lügen sollte. Ansonsten drohte, dass Frau Semedo darauf reagierte und im Extremfall aktiv versuchte, das Privatleben der Mitarbeiter zu stören.“

Dazu kommen noch andere Probleme, die sich jenseits des Büros bemerkbar machten: „Bei öffentlichen Veranstaltungen war es für Frau Semedo stets wichtig, im Mittelpunkt zu stehen. Dies ging so weit, dass Frau Semedo ihre Assistentinnen/Assistenten verdächtigte, sie zu unterwandern oder gegen sie zu arbeiten, sobald sich ihre Assistentinnen/Assistenten mit anderen Teilnehmern der Veranstaltung unterhielten.“

Bemühungen wurden dabei nie anerkannt und die Expertise der Mitarbeiter bei jeder Gelegenheit angezweifelt, so dieselben Quellen. Das Resultat: „Eine Kündigung nach der anderen, ein Burnout nach dem anderen. Ein bitterer Nachgeschmack von der Zeit im Europaparlament. Wie man an Frau Semedos öffentlichem Auftreten auf den sozialen Netzwerken sehen konnte, ist sie immer noch der Meinung, dass sie nicht im Unrecht ist und dass ihre Sanktionen aus dem Jahr 2021 nicht rechtmäßig waren“, bedauern sie.

Monica Semedo wollte indes „eine noch laufende und obendrein vertrauliche Proze