Israel weist Genozid-Vorwurf zurück

Tel Aviv/Gaza/Den Haag. Vor dem Internationalen Gerichtshof hat Israel den Vorwurf des Völkermords zurückgewiesen. Die Klage Südafrikas sei haltlos und müsse abgewiesen werden, forderte Israels Rechtsvertreter am Freitag vor dem Weltgericht in Den Haag. Mit einer ersten Entscheidung der Richter wird vor dem 6. Februar gerechnet. Die Anhörungen in dem Genozid-Verfahren in Den Haag wurden von Demonstrationen Hunderter Anhänger Israels und der Palästinenser begleitet. Südafrika hatte Israel die Verletzung der Völkermord-Konvention vorgeworfen.

Die Richter beraten nun über einen Eilantrag Südafrikas, ein Ende der militärischen Handlungen anzuordnen. Israel wies diese Forderung zurück, da dem Land das Recht auf Selbstverteidigung genommen werde. Ein Hauptverfahren zum Völkermord-Vorwurf kann sich über Jahre hinziehen.

Israel reagiert mit seinen Einsätzen auf das schlimmste Massaker in seiner Geschichte. Am 7. Oktober töteten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen in Israel mehr als 1.200 Menschen. Israel geht davon aus, dass noch 136 Geiseln im Gazastreifen festgehalten werden. 25 davon sind vermutlich nicht mehr am Leben.

Israel verstößt nach Angaben des UNMenschenrechtsbüros im Gazastreifen gegen die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts. Der Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, habe bereits betont, dass mit Verletzungen des humanitären Völkerrechts das Risiko steige, wegen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen zu werden, sagte eine Sprecherin des Büros in Genf.

Infolge der israelischen Militäreinsätze sind nach jüngsten Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde seit Kriegsbeginn 23.708 Menschen getötet und etwa 60.000 verletzt worden. Die Zahlen lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen. dpa