Nicolas Schmit wird Spitzenkandidat der EU-Sozialdemokraten
Anfang März wird seine Kandidatur bei einem Parteikongress in Rom bestätigt
Der luxemburgische LSAP-Politiker Nicolas Schmit ist der einzige Kandidat, um Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei den EU-Wahlen im Juni zu werden. So steht es in einer Pressemitteilung der Parteienfamilie. Am Mittwochabend lief die Frist ab, um sich als Kandidat zu melden.
„Ich bestätige, dass Nicolas Schmit die notwendigen Kriterien erfüllt hat, um als gemeinsamer Kandidat (der europäischen Sozialdemokraten) für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission zu kandidieren. Er wurde von der LSAP Luxemburg nominiert und erhielt eine breite Unterstützung. Nächste Woche wird das Präsidium seine Kandidatur offiziell bestätigen“, so Giacomo Filibeck, Generalsekretär der europäischen Sozialdemokraten.
Dadurch wird der derzeitige EU-Kommissar für Arbeit und Soziales die europaweite Kampagne der Sozialdemokraten anführen und danach versuchen, Präsident der EU-Kommission zu werden. Er wird wohl gegen seine derzeitige Chefin Ursula von der Leyen antreten, die als potenzielle Spitzenkandidatin der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) gehandelt wird.
Nicolas Schmits Kandidatur soll bei einem Parteikongress Anfang März in Rom bestätigt werden. 2019 war auch der damalige EU-Spitzenkandidat, der Niederländer Frans Timmermans, ohne Gegenkandidat beim Parteikongress vor den EU-Wahlen bestätigt worden. Dabei handelt es sich um eine reine Formsache.
Ob er für die Europawahlen auf der luxemburgischen LSAP-Liste zur Wahl stehen wird, ist bislang unklar. Sein Parteikollege Jean Asselborn hat gestern Morgen verkündet, dass er nicht auf der Liste sein wird.
„Nur mit einem starken und klaren europäischen Projekt, das auf Solidarität, Schutz und Gleichstellung der Geschlechter, auf einem nachhaltigen und integrativen Wirtschaftsmodell und einem erneuerten Gesellschaftsvertrag aufbaut, können wir immer stärker werdenden Rechtsextremen begegnen und sie besiegen“, lautet es in Nicolas Schmits Bewerbungsschreiben, das dem „Luxemburger Wort“vorliegt. „Es gibt keine wirksamere Antwort auf die extreme Rechte als einen sozialen Durchbruch. Aus diesen Gründen müssen wir stark und entschlossen für soziale Gerechtigkeit kämpfen, den Wert und die Würde der Arbeit in den Mittelpunkt unserer Agenda stellen und die Arbeits- und Lebensbedingungen in ganz Europa verbessern.“