„Sehen wir Europa nicht als selbstverständlich an!“
Vor ihrem Besuch heute in Luxemburg hält die konservative EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (EVP) ein Plädoyer darauf, die Europawahlen ernst zu nehmen
2024 wird das weltweit größte Wahljahr der Geschichte sein. Ein Großteil der Weltbevölkerung wird zu Wahlen aufgerufen sein, darunter die Bürger Luxemburgs und mehr als 400 Millionen andere Europäerinnen und Europäer. Deshalb wird dieses Jahr ein entscheidendes Jahr sein. Für Luxemburg, für Europa und für die Welt.
Wenn Sie die Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen, nehmen Sie an den größten supranationalen Wahlen weltweit teil und Ihre Stimme ist wichtig. Es ist für uns alle zentral, für unsere Freiheit, für unsere Rechte und für unsere Lebensweise. Für uns sind freie Wahlen Eckpfeiler der europäischen Demokratie, aber zu viele sehen sie als selbstverständlich an. Ihre Stimme ist wichtig für das Europa, das Sie sich wünschen.
In den letzten fünf Jahren hat die Europäische Union in bislang beispielloser Weise Ergebnisse erzielt. Wir sind zusammengekommen, um unsere Werte und unsere Lebensweise zu verteidigen. Dies haben wir solidarisch getan. Wir haben Impfstoffe für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union beschafft. Wir unterstützen die Ukraine entschlossen. Wir bringen unsere Nachbarn näher an die EU und stärken unsere kollektive Sicherheit. Denn wir wissen, dass wir stärker, sicherer sind und mehr erreichen, wenn wir zusammenstehen.
Die EU hat so manches geleistet
Heute sind die EU-Bürgerinnen und -Bürger in Notfällen oder Katastrophen besser geschützt. Gemeinsam sorgen wir für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, gemeinsam arbeiten für mehr Fairness, fördern Pluralismus und verteidigen die Unabhängigkeit der Medien.
Unsere neuen europäischen Klimagesetze tragen zu sauberer Luft, gesünderen Flüssen und Meeren bei. Sie werden uns bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent machen. Zusammen mit dem digitalen Wandel wird das neue Chancen eröffnen, unsere Wettbewerbsfähigkeit steigern und Wirtschaftswachstum bewirken.
Nichts davon war einfach, aber das macht das Erreichte noch wichtiger. Trotz vieler Unwägbarkeiten haben wir bewiesen, dass Europa in zentralen Fragen für unsere Bürgerinnen und Bürger Ergebnisse liefern kann. Probleme, die von keinem einzelnen Land allein gelöst werden können.
Die EU ist nicht perfekt, aber ...
Das heißt nicht, dass die Europäische Union perfekt ist. In der Tat teile ich viele Frustrationen mit einigen unserer Prozesse – aber ich bin überzeugt, dass Europa besser werden kann, wenn wir weiterhin gemeinsam handeln. In einer Welt, in der Krieg nicht mehr unvorstellbar ist und weniger Menschen in einer Demokratie leben als außerhalb, ist unser Europa zur Supermacht von Rechten, Freiheiten und Wohlstand geworden, von denen frühere Generationen nur träumen konnten. Es mag zutreffen, dass wir im Laufe der Jahre zu bequem geworden sind. Auch das hat zu einer Stärkung populistischer Kräfte geführt, die nur falsche und vermeintlich einfache Antworten auf komplexe Fragen bieten. Antworten, die unsere Demokratie von innen bedrohen.
Das ist die Herausforderung, vor der wir in den nächsten Monaten bis zu den Wahlen zum Europäischen Parlament stehen. Das ist die eigentliche Frage auf dem Stimmzettel am 9. Juni. Es steht viel auf dem Spiel.
Dies ist die Botschaft, die ich heute nach Luxemburg mitnehme und die ich überall in Europa vermittle. Am 10. Juni werden 720 Europaabgeordnete – sechs davon aus Luxemburg – gewählt sein, unabhängig davon, wie die Wahlen ausgehen. Wer diese Menschen sind und wofür sie stehen, liegt in Ihren Händen. Diese Menschen werden Politik gestalten und Rechtsvorschriften verabschieden, die uns alle betreffen. Es liegt an Ihnen, diese Wahl zu treffen. Sehen Sie Europa nicht als selbstverständlich an.
Es mag zutreffen, dass wir im Laufe der Jahre zu bequem geworden sind. Auch das hat zu einer Stärkung populistischer Kräfte geführt.