Luc Frieden will sich noch nicht festlegen
Luxemburg/Brüssel. Gefragt, ob er sich vorstellen könnte, den LSAPPolitiker und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Nicolas Schmit, als EU-Kommissar für Luxemburg zu nominieren, wollte Premier Luc Frieden (CSV) am Rande des EU-Gipfels gestern in Brüssel nichts ausschließen: „Wir werden schauen, wenn sich die Frage stellt“, sagte er bei der Pressekonferenz nach dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen.
Der derzeitige EU-Kommissar Nicolas Schmit wird Anfang März bei einem Kongress der europäischen Sozialdemokraten (PES) in Rom offiziell als EU-weiter Spitzenkandidat für die Europawahlen nominiert werden. Dadurch ist er ein ernstzunehmender Anwärter für einen EU-Topposten.
Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass er EU-Kommissionschef werden könnte, da die EUChristdemokraten auch nach den Wahlen wohl die stärkste Fraktion im EU-Parlament bleiben werden. Jedoch ist es denkbar, dass ihm die Vizepräsidentschaft der nächsten Kommission angeboten wird, worauf die sozialdemokratische Fraktion in der europäischen Volksvertretung wohl pochen wird. Gestern wollte Frieden die Frage, ob er auf eine derartig wichtige Position für Luxemburg aus parteipolitischen Gründen verzichten würde, nicht klar beantworten.
Präzedenzfall 2014?
EU-Kommissare werden in der Regel von den nationalen Regierungen vorgeschlagen und sie kommen meist aus den Reihen der Regierungsmehrheiten. „Es besteht eine Abmachung zwischen beiden Parteien, die diese Regierung stellen, wonach die CSV das Vorschlagsrecht hat, um den EUKommissar vorzuschlagen“, stellte Frieden gestern klar. Dem Vernehmen nach sei damals dem Chambermitglied Christophe Hansen der Posten zugesichert worden. „Diese Abmachung ist, aufgrund aller Informationen, über die ich derzeit verfüge, nicht infrage gestellt.“Wirklich ausschließen, wollte Frieden allerdings nichts. „Diese Fragen stellen sich, wenn sich diese Fragen stellen“, wiederholte er.
Er erinnerte bloß daran, dass die Lage 2024 „nicht vergleichbar“sei mit der von 2014. Damals wurde Nicolas Schmit von der Gambia-Koalition als EU-Kommissar vorgesehen. Doch am Ende unterstützte die Regierung den CSV-Politiker Jean-Claude Juncker für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission. dv