Warum sich gegen Putin keine geschlossene Opposition formieren wird
Im Westen wird Alexei Nawalnys Witwe Julija schon zur neuen russischen Oppositionsführerin ausgerufen. Aber es gibt Konkurrenten
Ihre Stimme war rau, schien mehrfach zu brechen. „Das Wichtigste, das wir für Alexej und für uns tun können, ist weiterzukämpfen. Stärker, verzweifelter, wütender.“Julija Nawalnaja hat die Nachfolge ihres am Freitag in einem sibirischen Straflager umgekommenen Mannes Alexej Nawalny angetreten, mit zornigen Worten. „Wir müssen uns alle zu einer starken Faust zusammenzutun und mit ihr auf dieses wahnsinnig gewordene Regime einschlagen.“
Ihr YouTube-Auftritt am Montag war von klassischer Klaviermusik unterlegt, mehrfach wurden gemeinsame Bilder mit dem toten Oppositionsführer eingespielt, die bevorstehende Entlarvung der Mörder und ihrer Motive angekündigt, Wladimir Putin selbst schon angeklagt. Es war ein Video in der taktischen Tradition Alexej Nawalnys: volle Attacke.
Im Westen und in der russischen Emigrantenszene feiert man seine Witwe schon als neue Oppositionsführerin. Politologen und Journalisten vergleichen sie mit der Belorussin Swetlana Tichanowskaja, die für ihren verhafteten Mann Sergej 2020 als Präsidentschaftskandidatin einsprang, zur Anführerin der Minsker Massenproteste gegen den Dauerstaatschef Alexander Lukaschenko wurde, allerdings auch im Exil landete.
Tichanowskaja sagte dem russischen Portal „Nowaja Gaseta Ewropa“, sie habe bei einem persönlichen Treffen gespürt, dass Julija ein „sehr starker Mensch“sei. „Julija Nawalnaja wird zur politischen Figur, ob sie will oder nicht“, erklärte der amerikanische Philosoph Francis Fukuyama, der die Nawalnys persönlich kannte, der „Financial Times“.
Aber es bleibt abzuwarten, ob Julia, die mit ihrem toten Mann zwei Kinder hat und wie er 47 Jahre alt ist, wirklich Putins Gegner im In- und Ausland hinter sich vereinigen kann. Die regimekritische Emigration ist zerstritten, führende Köpfe wie ExSchachweltmeister Garri Kasparow, Ex-Ölmilliardär Michail Chodorkowskij oder der militante Ex-Duma-Abgeordnete Ilja Ponomarjow gelten als eifersüchtige Konkurrenten im Rennen um eine Präsidentschaftskandidatur von übermorgen.
Nawalnys Team wiederum liegt im Clinch mit Alexej Wenediktow, dem Chefredakteur des geschlossenen Oppositionssenders Echo Moskwy, der noch in Moskau lebt. Nawalnys Antikorruptionsfond FBK warf Wenediktow vor, er kassiere Schmiergelder vom Moskauer Bürgermeister, Wenediktow veröffentlichte daraufhin einen korruptionsträchtigen Unterstützungsbrief des FBK-Chefs Leonid Wolkows für den Milliardär Michail Fridman. Und er beschuldigte Wolkows Nachfolgerin Maria Pewtschich als Maulwurf des russischen Geheimdienstes FSB.
Hinter dieser Schlammschlacht steht die politische Kluft zwischen Nawalnys exilierten Radikaldemokraten und den letzten Regimekritikern in der Heimat, die viel gemäßigter auftreten. Dazu gehört auch der Liberale Boris Nadeschdin. Seine Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen scheiterte an den formalen Schikanen der Wahlbehörden. Aber seine Forderung nach Frieden mit der Ukraine sorgte für Furore. Und die Partei „Bürgerinitiative“, für die Nadeschdin kandidiert hatte, meldete zum 2. März einen „Erinnerungsmarsch“in Moskau an – für Nawalny und den 2015 ermordeten Boris Nemzow. Es gilt als sehr fraglich, ob die Moskauer Behörden zwei Wochen vor den Wahlen eine liberale Demo mit bis zu 50.000 Teilnehmern zulassen werden.
Auf der Straße gescheitert
Aber Nadeschdin signalisiert so auch Anspruch auf die Rolle des neuen Oppositionsführers. Dabei hat er gegen seine Disqualifikation als Kandidat lediglich Rechtsmittel eingelegt, mit minimalen Erfolgschancen. „Ein Wolf, der sich nicht wagt, die roten Fähnchen der Jäger zu überspringen, ist verloren“, spottet ein Petersburger Nawalny-Anhänger.
Alexej Nawalny sprang immer wieder, veranstaltete schon 2017 ungenehmigte Protestaktionen, um seinen Enthüllungsvideos über die Korruption in Putins Umgebung mehr Nachdruck zu verleihen. Aber auch er scheiterte: an den wütenden Repressalien der Sicherheitsorgane sowie an der geringen Zahl von Anhängern, die auf die Straße gingen.
Zurzeit rechnet niemand mit oppositionellen Protesten, egal ob eine zornige Julija Nawalnaja aus dem Ausland dazu aufruft, oder der eher gemütliche Nadeschdin aus Moskau. „Nawalny war schon vor seinem Tod weitgehend aus dem politischen Leben ausgeschaltet“, sagt ein liberaler Moskauer Politologe anonym. „Auch seine Witwe wird wohl nur zum politischen Symbol.“
Die Zahl der Unzufriedenen im Land wachse, noch halte die Angst sie zurück, aber irgendwann könne der Zufall entscheiden. „1917 hatten die zaristischen Behörden praktisch die gesamte Opposition beseitigt, alle Revolutionäre saßen im Ausland.“Die Monarchie hätten Hausfrauen gestürzt, die in Petersburg nach Brot anstanden.
: Nawalny war schon vor seinem Tod weitgehend aus dem politischen Leben ausgeschaltet. Auch seine Witwe wird wohl nur zum politischen Symbol. Liberaler Moskauer Politologe, der anonym bleiben will