Engel zu Vorwürfen gegen Semedo: „Wir legen alles auf den Tisch“
Neben Frank Engel tritt Monica Semedo für Fokus bei den Europawahlen an. Die EP-Abgeordnete bestreitet Mobbing-Vorwürfe erneut
Sie sei der Meinung gewesen, es besser auf sich beruhen zu lassen, und sich auf ihre Arbeit zu konzentrieren, sagte Monica Semedo am Freitagmorgen gegenüber Radio 100,7. Deshalb habe sie bislang zu den erneuten Vorwürfen nicht Stellung bezogen. Die luxemburgische EU-Abgeordnete der liberalen Renew-Fraktion war im April vergangenen Jahres zum zweiten Mal wegen Vorwürfen der „moralischen Belästigung“sanktioniert worden und hatte ihre Tagesgelder wegen psychischer Gewalt gestrichen bekommen.
Es ist das erste Mal, dass sich die EP-Abgeordnete zu den Vorwürfen öffentlich äußert. „Ich bestreite das vehement“, so Semedo. In der sieben Punkte umfassenden Beschwerdeliste stehe zum Beispiel, sie habe ihren Mitarbeitern Urlaub verweigert. „Das habe ich während meines ganzen Mandats nie gemacht.“
Europaabgeordnete könnten gar keinen Urlaub verweigern, da sie keinen Zugang zum System ihrer Mitarbeiter haben, so Semedo. Die neuen Vorwürfe führt sie offenbar auf Konkurrenz zurück. Als sie den Mindestlohn als Thema von ihrer Partei Renew Europe zugeteilt bekommen habe, sei eine Mitbewerberin „schwäirosen“gewesen.
Alles im Verfahren sei vertraulich, sei ihr zugesichert worden. Dann aber hätten Mitglieder der internen Behörde, vor der sie aussagen sollte, Informationen an die Presse geleakt. Semedo wollte einen Anwalt als Beistand mitnehmen – obwohl dieser gar nicht in der Prozedur vorgesehen ist. Semedo hatte eigenen Aussagen zufolge dann einen Brief an EP-Präsidentin Roberta Metsola geschrieben. Der sei aber „nicht richtig ernst genommen“worden. Daraufhin habe sie Einspruch vor dem Europäischen Gerichtshof erhoben. Eine Entscheidung diesbezüglich steht noch aus.
Das hindert Fokus aber nicht daran, Semedo als Spitzenkandidatin neben Frank Engel aufzustellen. Man mache das „ganz sicherlich nicht, um uns das Leben einfacher zu machen“, so Frank Engel. Seine Partei nehme Semedo „aus politischen Gründen“mit auf die Liste.
Er habe seine Meinung im Vergleich zum Januar 2021 inzwischen geändert und sich bei Monica Semedo entschuldigt, so Engel, „weil nichts, nichts“vorliege. Der damalige CSV-Präsident hatte in einem RTL-Interview zu den Vorwürfen gegen Semedo gesagt, wer Mitarbeiter „terrorisiere“, verdiene kein öffentliches Amt. Gut drei Jahre später sagt Engel: „Die Vorwürfe der Belästigung bestehen aus lauter Geschichten, die vor keinem Arbeitsgericht Bestand haben würden.“Er habe sich als Jurist die Akten genau angeschaut, so Engel weiter. Mit den Opfern hat der ehemalige EU-Abgeordnete aber nicht geredet.
Dass so viele Mitarbeiter fortgegangen sind, sei normal, verteidigt sich Semedo. Nur einen Fehler will sie begangen haben und den habe sie 2021 in einem RTL-Interview eingeräumt. Damals sagte Semedo: „Mein Verhalten war nicht immer adäquat. Deshalb habe ich die Sanktion auch angenommen.“Details zu den Vorwürfen aber wollte sie auch damals „aus rechtlichen Gründen“nicht preisgeben.
Mit dieser Kandidatin geht Fokus nun ins Rennen für die Europawahlen am 9. Juni. Man sei gegenseitig aufeinander zugegangen, so Engel. Er habe den Auftrag, der Partei Vorschläge zu machen. Monica Semedo habe eine parlamentarische Bilanz aufzuzeigen, „die hinter keiner der Abgeordneten für dieses Land zurücksteht“, so Engel.
„Ist es nicht immens, dass ein Luxemburger Kommissar die soziale Säule auf den Weg bringt, dass ein Luxemburger Kommissar für den sozialen Mindestlohn zuständig ist, und eine Luxemburger Abgeordnete diesen mit verhandelt?“, fragt Semedo, die in den kommenden Tagen und Wochen weitere Details zu den Vorwürfen nennen will. „Wir legen alles in den nächsten Wochen auf den Tisch“, verspricht Frank Engel. Am Samstag trifft sich die Partei in Luxemburg-Stadt, um 100 Tage Regierungsarbeit zu bilanzieren, und „alle Fragen zur Kandidatur von Monica Semedo zu beantworten“.