Linke fügen sich der alten Schwester

Sozialisten führen Landtag und Landesregierung an – Verschuldung liegt bei über 37 Milliarden Euro

Valencia – ck. Der Sozialist Ximo Puig wird Ministerpräsident und Mònica Oltra von Compromís Vizepräsidentin. Die Sozialisten und Compromís werden je vier Landesminister stellen und zwei stehen Podemos oder unabhängigen Abgeordneten zu. So haben sich die drei Parteien am 12. Juni im Botanischen Garten geeinigt, um die Regierung in Valencia zu bilden und die konservative Volkspartei (PP) nach 20 Jahren abzulösen.

Oltra entpuppt sich als gute Verliererin. Immerhin war sie die Kandidatin, die bei der Landtagswahl am 24. Mai 13 Sitze mehr für Compromís holte, als die Partei 2011 erreicht hatte. Sie erzielte also den größten Stimmenzuwachs – ein klares Zeichen, dass man auf sie setzte. Die Sozialisten (PSPV- zialisten noch vier Sitze mehr als Compromís herausgeholt hatten.

Am 11. Juni wurde der Landtag gebildet, mit 99 Abgeordneten (43 Frauen und 65 Männern), darunter 67 neuen Gesichtern. Die PP stellt 31 Abgeordnete, die PSOE 23, Compromís 19, Ciudadanos und Podemos je 13. Der Sozialist Francesc Colomer wurde zum Präsidenten und Enric Morera von Compromís zum Stellvertreter gewählt. Colomer erhielt auch die Stimmen von Ciudadanos. Zweiter Stellvertreter wurde – ebenfalls dank der Stimmen von Ciudadanos – der bisherige erste Stellvertreter und Konservative Alejandro Font de Mora.

Als Fauxpas wurde die Tatsache gewertet, dass keine einzige Frau im sechsköpfigen Ausschuss sitzt. Das soll nachträglich mit einer Reform der Statuten geändert werden.

Am 12. Juni wurde auch die extrem hohe Verschuldung des Landes bekannt. Mit über 37 Milliarden Euro, die sich in 20 Jahren PP-Regierung angesammelt haben, überzieht Valencia die Defizitvorgabe aus Madrid. Ein vergiftetes Erbe, das die Versprechungen einer verstärkten Sozialpolitik der neuen Regierung gleich wieder in Frage stellt.