Rajoy will Regierung und Partei verjüngen

Regierungschef gibt Änderungen bekannt – PP will das Wahlgesetz ändern

Madrid – ck. Angesichts der vielen Linksbündnisse und daraus hervorgegangenen Bürgermeister – obwohl die konservative Volkspartei (PP) doch die meistgewählte Partei bei den Kommunalwahlen war – gibt die PP einer alten Forderung neuen Schwung: Sie will das Wahlgesetz ändern. Die Partei mit den meisten Stimmen soll im Rathaus regieren. Ob das wie in Griechenland über die Mehrheit geschieht oder ein zweiter Wahlgang nötig sein wird, ist laut Zei- tung „ABC“noch nicht entschieden. Die PP hat dieses Anliegen seit 2003 im Wahlprogramm, und die Opposition lehnte immer ab. Allerdings hatten die Sozialisten (PSOE) eine Direktwahl der Bürgermeister 1998 selbst einmal vorgeschlagen und waren gescheitert.

Jetzt hofft die PP auf die Stimmen der Sozialisten. Die Modifikation des Wahlgesetzes könne nicht mit der absolute Mehrheit der PP erfolgen, sondern bräuchte eine breite Basis, heißt es im Parlament.

Unterdessen hat Regierungschef Mariano Rajoy die Pläne über eine Regierungsumbildung und Änderungen in der Parteiführung am Mittwoch dem König mitgeteilt. Bis Redaktionsschluss wurden nur Spekulationen bekannt.

Offenbar verteidigt Rajoy die Vizeregierungschefin und Regierungssprecherin Soraya Sáenz de Santamaría vor Kritik aus den eigenen Reihen: „Sie macht ihre Arbeit wirklich gut“, sagte Rajoy. Eben deshalb bleibt sie die Num-