Rajoy: „Pittoreske Situation“
Sánchez bittet Tsipras um Hilfe, López ruft das Verfassungsgericht an, Rajoy will niemals aufgeben
Madrid – ck. Inzwischen wird in Spanien offen von Stagnation gesprochen. Drei Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember scheint niemand mehr ernsthaft Anstalten zu machen, auf Partnersuche zu gehen und eine Regierung bilden zu wollen.
Eine Einbindung der konservativen Volkspartei (PP), der Partei, die im Dezember am meisten Stimmen erhalten hatte, scheitert an Mariano Rajoy. Solange er seinen Platz nicht frei macht, würde der Chef der liberalen Ciudadanos (C's) lieber mit den Sozialisten (PSOE) koalieren. Und Rajoy ist eindeutig: „No me voy a rendir nunca“(Ich werde niemals aufge- ben), verkündete er am Samstag in Guadamur bei Toledo.
Die Umfrage, die die Zeitung „El País“am Sonntag veröffentlichte, bestätigt, was alle Umfragen zuvor auch schon zeigten. Die Wähler würden wieder ähnlich entscheiden und ihre Stimmen nicht nur den beiden Großen, PP und PSOE, sondern auch C's und Podemos geben. Podemos tauscht in Madrid allerdings in der Gunst mit C's und rutscht auf den vierten Platz. Verluste muss diese Linkspartei auch dort hinnehmen, wo sie allein antritt – ohne lokale Verbündete.
Podemos versucht derweil , seine internen Konflikte beizulegen. Nach dem Rücktritt der Madrider Spitze und der Absetzung von Sergio Pascual, hat Pablo Echenique das Amt des Organisationschefs übernommen. Er muss nun die Grabenkämpfe zwischen Íñigo Errejón und Pablo Iglesias schlichten.
PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez hat ausgerechnet den griechischen Regierungschef Alexis Tsipras gebeten, doch noch mal mit dem linken Freund Iglesias zu reden, um eine Investitur von Sánchez zu ermöglichen. Das hat ihm den Spott von Rajoy eingetragen, der vornehm von einer „pittoresken Situation“sprach. Parteigenossen waren deutlicher und nannten Sánchez einen „pathetischen Bettler“. Am Mittwoch wollten Sánchez und Iglesias nun telefonieren.
„Ich werde niemals aufgeben“, verkündete
Rajoy in Toledo
Unterdessen weigert sich der amtierende Regierungschef, über die auf den Gipfeln in Brüssel gefällten Entscheidungen vor dem Kontrollausschuss im Parlament zu berichten. Parlamentspräsident Patxi López bringt den Fall wegen Verstoßes gegen die Carta Magna und entsprechende Gesetze zum demokratischen Ablauf vor das Verfassungsgericht.