Pressespiegel ausland
„Der Tagesspiegel“über die Regierungsbildung: Erste Feuerprobe nach der Vereidigung Rajoys wird die Verabschiedung des Haushaltsplans 2017. Da Spanien auch 2016 wieder über das vereinbarte Etatdefizit von 3,1 Prozent des BIP hinausschießen dürfte, forderte die EU-Kommission milliardenschwere Einsparungen. Spaniens linke Protestbewegung kündigte bei weiteren Sparbeschlüssen massive Demonstrationen an. Das Königreich steht vor einem heißen Herbst.
Die „NZZ“über die Regierungsbildung Rajoys:
Die Sozialisten können die sich abzeichnende Minderheitsregierung jederzeit stoppen. Spanien hat somit eine verkappte große Koalition. Diese Formel entspricht dem Machtkalkül der beiden bisher abwechselnd regierenden Großparteien. Sie können die Ruder in der Hand behalten, die Ruder zur Linken wie zur Rechten. Sie gewinnen Zeit und damit die Chance, verprellte Wähler zurückzugewinnen.
Die „Berliner Zeitung“zur Regierungsbildung:
Die spanischen Sozialisten haben in den vergangenen Wochen nahezu alles falsch gemacht und sich und ihrem Land gewaltigen Schaden zugefügt. Dass Rajoy und kein anderer PP-Politiker in Spanien regieren wird, ist auch Schuld der Sozialisten. Das Richtige zu spät zu tun, ist nicht viel besser, als das Falsche zu tun. Spanien macht es sich weiterhin nicht leicht damit, regiert zu werden.