Auch Valencias Sozialisten sind zerstritten
Ximo Puig rechtfertigt eine Rajoy-Regierung – Dreierpakt mit Compromís und Podemos bestätigt
Valencia – ck. Der valencianische Ministerpräsident und Sozilisten-Chef Ximo Puig hat auf der Sitzung des Föderalkomitees der PSOE für die Duldung einer Regierung Rajoy gestimmt. Die Sozialisten einigten sich darauf, sich bei der zweiten Abstimmung am kommenden Sonntag zu enthalten. Dafür herrscht Fraktionszwang. Dass die katalanischen Sozialisten und andere Abtrünnige die Entscheidung anschließend wieder in Frage stellen, kann Puig nicht verstehen. „Wenn du an einem Beschluss teilnimmst und das raus- kommt, was du vorgeschlagen hast, dann akzeptierst du das. Wenn das nicht rauskommt, akzeptierst du das auch. So läuft Demokratie“, sagte Puig.
Mit dieser Meinung steht er leider ziemlich allein. Zahlreiche Parteigenossen wehren sich gegen die Duldung Rajoys. David Cerdán, PSOE-Chef der Provinz Alicante hält die Entscheidung der PSOE schlicht für falsch. Der Bürgermeister Alicantes, Gabriel Echávarri, ist gegen Rajoy, will aber keinen Streit und akzeptiert die Enthaltung.
Unterstützt wird die Regionalregierung aus Sozialisten und dem Linksbündnis Compromís von Podemos. Obwohl Podemos den Sozialisten andernorts die Freundschaft kündigte, wurde der DreierPakt in Valencia am Dienstag bekräftigt. Puig rechtfertigt die Duldung einer Rajoy-Regierung, weil er keine dritte Wahl wollte. „Wir haben schon ein Jahr verloren“, sagt er. „Wir haben gesehen, wie sehr eine Regierung mit absoluter Mehrheit Valencia geschadet hat. Wir werden alles tun, um die Politik für unsere Region zu ändern.“