Streit ums gelbe M
Es geht ums „M“: Der Feldzug von Franz Brockers gegen McDonald’s
Verdächtiges Logo: Deutscher Immobilienmakler aus La Mata legt sich mit McDonald’s an
Domicil oder McDonald’s – das ist im Prinzip keine Frage. Die Immobilienfirma aus La Mata und der Fastfood-Konzern aus den USA könnten weniger kaum gemein haben. Doch am Buchstaben „M“scheiden sich die Geister. Das Logo des Maklers Franz Brockers aus La Mata, zwei gelbe Bögen vor dem Meer und blauem Himmel gleicht fast dem berühmten McDonald’s-M.
Juristischer Streit war vorprogrammiert. Ja eigentlich bereits da, als der Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik vor sechs Jahren seine Plattform Domicil gründete. Dort können Käufer und Verkäufer ihre Immobilien online schalten. Sein selbst entworfenes Logo für die Firma hatte er im März 2011 beim spanischen Markenpatentamt, der „Oficina Española de Patentes y Marcas“eintragen lassen. Er bekam es genehmigt.
Alsbald meldeten sich Anwälte von McDonald’s International Property Company Ltd. Die US-Kette, die ihre Imbiss-Stuben seit den 60er Jahren mit dem gelben M bewirbt, sah sich in ihrem Markenrecht betroffen. Und klagte, allerdings ohne Erfolg. Die spanische Behörde blieb standhaft und wies darauf hin: Das beantragte Logo mit Geschäftszweig Immobilien berühre nicht den vom US-Konzern McDonald’s registrierten Zweig Nahrungsmittel.
Als „Titular de la Marca“unter Nummer 2.975.166 sei seit dem 27. September 2011 Franz Brockers eingetragen. McDonald’s habe Einspruch gegen den Ableh- nungsbeschluss eingelegt. Laut Brockers wiederum vergeblich.
Nach drei Jahren Funkstille erhielt der deutsche Auswanderer aus dem rheinischen Erkelenz erneut Post aus den USA. McDonald’s forderte von Brockers, sein Logo aufzugeben und alle Schilder mit dem plakativen M vom Büro zu entfernen. Falls er dieser Forderung nicht Folge leiste, hätte er mit nachteiligen Konsequenzen zu rechnen. Das Schreiben ging auch an seinen Geschäftspartner bei Mama SL als Teilfirma von Domicil, einen Spanier, der sich ein- schüchtern ließ und daraufhin von Brockers trennte.
Franz Brockers aber wollte sich nicht unterkriegen lassen. Und startete seine Gegenoffensive, eine Kampagne in eigener Sache – mit Mails an die Zentrale von McDonalds, mittels Einschreiben in die USA sowie Anzeigen gegen den Vorstand wegen Diffamierung, Verleumdung und Erpressung.
Der Diplom-Ingenieur fühlte sich gestärkt durch das Plazet des spanischen Markenregisters in Madrid. „Ich möchte auf die skrupellosen Geschäftspraktiken des Großkonzerns McDonald’s aufmerksam machen“, erklärt Brockers in einem achtminütigen YouTube-Video, „die gegen Gesetze verstoßen, ohne dabei mit der Wimper zu zucken.“McDonald’s missbrauche seine Marktmacht, um ihn, den „kleinen Geschäftsmann“plattzumachen.
Auf sozialen Netzwerken ruft Brockers seither dazu auf, ihn zu unterstützen, insbesondere Anwälte und Kanzleien mit USA-Erfahrung sowie Investoren, die „sich finanziell einbringen wollen“.
Selbst das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“widmete dem Fall Anfang November einen seitenlangen Artikel unter dem Titel „Wann ist ein M ein M?“Im ironischen Spiegel-Sprachstil stand da zu lesen, Brockers „traktiere McDonald’s mit der Vergeblichkeit einer Ameise, die einem Elefanten in den Hintern tritt.“Frank Brockers will sich aber trotzdem nicht unterkriegen lassen. „Da sich das Verfahren hinzieht, werde ich mit meinem Team und Logo weitermachen und die Firma Mama SL weiter ausbauen“, sagt der Deutsche.
Mit verantwortlich für den skurrilen Streit ist womöglich die komplizierte Eintragung internationaler Markenpatente. EU-Staaten unterhalten nach wie vor ihre nationalen Patentregister, obwohl seit dem Jahr 2003 das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) mit Sitz in Alicante für die Eintragung aller Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig sein soll.
Geschützt werde dort die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder Logos, das Eigenarten in den Merkmalen von Linien, Konturen, Farben und Gestalt aufweisen muss. Angesichts der optischen Übereinstimmung der beiden gelben M’s und des peniblen Prüfungsprozesses im EUIPO hätte Brockers in Alicante womöglich weniger Chancen auf die Registrierung seines Logos gehabt.
Brockers startet eine Gegenoffensive mit Mails an McDonald’s