Gleich zweimal einmalig
Stabilitätsprogramm 2017-2020: Jährlich 500.000 neue Jobs und anhaltend positive Zahlungsbilanz
Wirtschaftsminister Luis de Guindos hat ehrgeizige Ziele: Sein Stabilitätsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020, das am vergangenen Freitag vom Kabinett verabschiedet wurde, geht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in Spanien bis zum Ende der Periode auf 11,2 Prozent gesenkt wird. 2013 hatte sie noch fast 27 Prozent betragen. 2007 dagegen lag sie bei 7,9 Prozent.
De Guindos schöpft seine Zuversicht aus einem starken Wirtschaftswachstum. So stieg im ersten Quartal des Jahres das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,8 Prozent im Vergleich zum letzten Quartal 2016. Im Jahresvergleich bedeutet dies ein Wachstum von 3,0 Prozent. Nach Angaben des Nationalen Statistikinstituts (INE) hat sich die Wirtschaft inzwischen so weit erholt, dass die Einbußen aus der Krise fast wettgemacht sind.
Für 2017 rechnet de Guindos mit einem BIP-Plus von 2,7 Prozent. Für die kommenden drei Jahre soll das Wachstum um die 2,5 Prozent liegen. Die anhaltend gute wirtschaftliche Entwicklung macht es laut Wirtschaftsminister möglich, jährlich rund 500.000 neue Jobs zu schaffen. 2020 soll Spanien dann insgesamt 20,5 Millionen Erwerbstätige haben, was die höchste Zahl in der Geschichte des Landes wäre.
Das Wachstum lässt auch die Steuereinnahmen sprudeln. Dem zufolge reduziert sich das Haushaltsdefizit in den kommenden Jahren kontinuierlich – von 3,1 Prozent in diesem Jahr, auf 2,2 und 1,3 in den beiden Folgejahren. 2020 wäre dann mit 0,5 Prozent das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts fast schon erreicht. Auch die Staatsverschuldung soll schrumpfen – von 98,8 Prozent des BIP in diesem Jahr auf 92,5 Prozent im Jahr 2020. Die Maastricht-Stabilitätskriterien emp- fehlen allerdings maximal 60 Prozent des BIP.
„Zu Zeiten der Immobilienblase stützte sich das Wirtschaftsmodell auf Verschuldung, Inanspruchnahme des Kreditmarkts und den Bau. Die Stützen heute lauten Wettbewerbsfähigkeit und Außenwirtschaft“, sagte de Guindos im Anschluss an die Kabinettssitzung. So geht der Minister bis 2020 von einer weiterhin positiven Zahlungsbilanz aus. Das wären dann sieben Jahre in Folge mit schwarzen Zahlen – ebenfalls eine einmalige Sache in der Geschichte des Landes.
Das Stabilitätsprogramm der Regierung wird jetzt der EU-Kommission zur Billigung vorgelegt.
„Die Stützen heute lauten Wettbewerbsfähigkeit und Außenwirtschaft“