Der Finanztransfer zwischen Regionen
Auch Spanien kennt eine Art Länderfinanzausgleich. Dieser Mechanismus zur Umverteilung finanzieller Mittel zwischen den Regionen soll eine möglichst gleichgewichtige Entwicklung in allen Landesteilen sicherstellen. Reichere Regionen (Geberregionen) leisten also Ausgleichszahlungen an ärmere Regionen (Nehmerregionen).
Mit Aufkommen der Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien ist der angeblich ungerechte Länderfinanzausgleich immer wieder als einer der Gründe genannt worden, die für eine Trennung von Spanien sprechen. Katalonien werde ausgebeutet, heißt es. Ganz so ist es nicht, wenngleich die Investitionen in staatliche Infrastruktur in Katalonien in der Tat zurückhaltend ausfallen.
Katalonien ist eine der Geberregion. Allerdings nicht in dem Maße, wie es die Nationalisten gerne darstellen. So weist die Region Madrid im Jahr 2014 – das sind die aktuellsten Daten, die vorliegen – einen Negativsaldo von 19,2 Milliarden Euro aus. Das heißt, Madrid hat aus dem Finanztransfer 19,2 Milliarden Euro weniger erhalten, als es gegeben hat. Katalonien dagegen weist einen Negativsaldo von 9,89 Milliarden Euro aus. Der Solidaritätsbeitrag der Madrilenen ist also fast doppelt so hoch wie der der Katalanen. Weitere Geberregionen sind Valencia mit einem Negativsaldo von 1,7 Milliarden und die Balearen mit 1,5 Milliarden Euro.
Alle anderen Regionen sind Nehmerregionen. Die Liste führt Andalusien an, das am meisten vom Länderfinanzausgleich profitiert und daher auch zu den stärksten Kritikern der katalanischen Nationalisten zählt. Die Region hat 7,7 Milliarden Euro mehr erhalten, als sie gegeben hat. Es folgen die Kanaren mit einem Positivsaldo von 4,3 Milliarden, Galicien mit 3,7, das Baskenland mit 3,4 und Extremdura mit 2,8 Milliarden Euro.
Eigentlich hatte die Regierung Rajoy für 2018 eine Reform des Länderfinanzausgleich vorgesehen. Doch wegen der unklaren Situation in Sachen Katalonien gibt es noch nicht einmal einen Entwurf. (tl)