Corona-Knöllchen
Maskenverweigerer und Strand-Reservierer erhalten Geldbußen von der Ortspolizei
Strafzettel für Maskenverweigerer: 130 Verstöße gegen Corona-Regeln zeigt Calps Ortspolizei an
Calp – ste. Calps Ortspolizei verteilt immer mehr Strafzettel wegen Missachtung der Maskenpflicht. Nach eigenen Angaben hat die Behörde seit Mai bereits um die 130 Verfahren eröffnet.
In Calp kontrollieren wir die Maskenpflicht auch an stark besuchten Orten wie den großen Strandpromenaden Fossa und Arenal und in sehr gut besuchten Straßen in der Altstadt“, erklärt ein Sprecher der Polizisten, die im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr viele Verfahren eröffnet haben. Das Dekret des Gesundheitsamtes weise klar und deutlich aus, dass immer eine Maske getragen werden müsse, solange der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann egal ob drinnen oder draußen“, betont der Polizist.
Aufforderung vor Strafe
Doch niemand werde einfach so und sofort zur Kasse gebeten, betonen die Beamten. Die 130 Strafen wurden an Menschen verteilt, die sich zuvor geweigert hatten, der Aufforderung eines Polizisten nachzukommen, eine Maske aufzusetzen“, argumentiert die Behörde gegen diejenigen, die die Corona-Strafen aus Calp für überzogen halten.
Neben den Masken-Verweigerern verteilt die Ortspolizei in der Peñón-Stadt auch Knöllchen an Urlauber, die ihren Strandplatz mit einem Handtuch oder Sonnenschirm reservieren, ohne sich selbst vor Ort zu befinden. Die Reservierung eines öffentlichen Raums sei zu Zeiten der Corona
Abstandsregeln nicht zu tolerieren, meint die Gemeinde.
Einige Anwälte raten ihren Mandanten allerdings, die Geldbußen meistens werden um die 100 Euro fällig nicht zu bezahlen und Einspruch einzulegen. Natalia Velilla, Richterin aus Madrid, nimmt in der Online-Wirtschaftszeitung
El Confidencial“Stellung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Masken-Strafen und stört sich vor allem an der Formulierung, dass eine Pflicht bestehe, sollte der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden können“. Das sei Auslegungssache und könne vor Gericht schwer belegt werden.