Rückeroberung einer Hochburg
Teulada-Moraira nach Misstrauensantrag wieder in PP-Hand – Raúl Llobell neuer Bürgermeister
Teulada-Moraira – at. Teulada-Moraira hat einen neuen Bürgermeister: Der umstrittene Misstrauensantrag, den die sieben PPStadträte der Opposition sowie die beiden Ex-PSOE-Stadträte Héctor Morales und Alejandro Llobell in der vergangenen Woche eingereicht hatten, ist in der Plenarsitzung am Dienstag dieser Woche mit den neun Stimmen besagter Stadträte durchgekommen. RedPolitiker Jordi Martínez enthielt sich, die Bis-Dato-Regierung aus Compromís und Parteilosen stimmte dagegen.
Damit löst der in dem Misstrauensantrag vorgeschlagene Kandidat Raúl Llobell (PP) die bisherige Bürgermeisterin Rosa Vila (Compromís) ab. Nach einer „ Pause“von 20 Monaten ist Teulada wieder in der Hand der konservativen Volkspartei, die die Gemeinde seit Beginn der Demokratie in Spanien regiert hatte.
Er übernehme das Amt mit „ Freude und Verantwortung“, sagte der neue Bürgermeister in seiner kurzen Antrittsrede am Ende eines Vormittags, der von gegenseitigen Vorwürfen bestimmt wurde. Er wolle mit seiner Regierung die „ realen Probleme“der Bürger lösen, weiter gegen die CoronavirusPandemie kämpfen und das positive Bild Teulada-Morairas wieder herstellen.
Überläufer oder doch nicht?
Schon in einem ersten außerordentlichen Plenum um 10 Uhr wurde klar, dass der Graben zwischen beiden Seiten unüberwindbar war. In dem Plenum sollte im Grunde nur aktenkundig festgehalten werden, dass Héctor Morales und Alejandro Llobell, die direkt nach der Einreichung des Misstrauensantrags in der vergangenen Woche aus der PSOE ausgeschlossen worden waren, zu Parteilosen geworden sind – und damit zu
„ Überläufern“.
Ein wichtiger Tatbestand, da kurz danach alle politischen Parteien des valencianischen Städte- und Provinzverbunds, also auch die PP, für den Anti-Überläufer-Pakt gestimmt hatten. Doch im Falle Teuladas, so argumentierte die PP in dem ersten Plenum des Tages, habe sich die PSOE bei dem übereilten Rausschmiss der beiden Politiker nicht an alle Formalitäten gehalten, was sie mit einem noch kurzfristig von der Rathaussekretärin erstellten Gutachten zu belegen versuchte. Waren sie also „ offiziell“doch noch keine Überläufer?
Im Raum stand auch das Argument, dass auch die bisherige Links-Regierung sich im Juni 2019 nur mit Hilfe von zwei Politikern hatte bilden können, die für diesen Schwenk nach links aus ihrer Ciudadanos-Partei ausgeschlossen worden waren. Allerdings hätten er und seine Parteikollegin von Anfang an mit offenen Karten gespielt, betonte einer dieser beiden Ex-Ciudadanos, Adrián Ruiz, im zweiten Plenum des Vormittags. Wer sie wählte, wusste, worauf er sich einließ. Anders die Wähler von Alejandro Llobell und Héctor Morales.
Zudem überraschte Ruiz mit der Aussage, dass Raúl Llobell mehrfach auf ihn zugekommen sei, um die Ex-Ciudadanos zu einem gemeinsamen Pakt zu bewegen, gelockt habe man mit StadtratsPosten und Gehältern. Er habe sich nur ein einziges Mal mit Ruiz getroffen, behauptete dagegen Raúl Llobell, und das sei direkt nach den Wahlen 2019 gewesen. Zwei Männer, zwei Worte.
Zurück zur „stabilen Mehrheit“
Man wolle Teulada-Moraira seine Regierungsfähigkeit zurückgeben, las Alejandro Llobell im zweiten Plenum aus dem Misstrauensantrag vor. Bürgermeisterin Rosa Vila habe den zu Anfang der Legislatur geschlossenen Regierungspakt im Januar durch die Amtsenthebung von Alejandro Llobell und Héctor Morales einseitig gebrochen. Danach habe sie nicht den geringsten Versuch unternommen, die Regierungsfähigkeit wiederherzustellen. „ Stillstand und kindisches Gebahren“, so fasste Héctor Morales die Regierungszeit Vilas zusammen.
„ Wir gehen mit gutem Gewissen“, betonte dagegen Rosa Vila. „ Bis zum letzten Moment haben wir für Teulada-Moraira gearbeitet“, sagte sie. Sie sei „ stolz, eure Bürgermeisterin gewesen zu sein“. Unterstützung erhielt sie von Politikern und Bürgern, die sich während des Plenums, das hinter verschlossenen Türen stattfand, vor dem Rathaus versammelt hatten und deren Protestrufe bis in den Plenarsaal drangen. Und die erahnen ließen, mit welchem Gegenwind PP und Überläufer in den nächsten Monaten rechnen müssen.