Kulturförderung im Zeichen des Stiers

PP und Vox legen Haushaltsentwurf für Region Valencia vor

Valencia – sk. Haushaltspolitik haut kaum jemanden vom Hocker, doch der valencianische Entwurf entlockt manchen doch ein erstauntes Olé. Denn Vizepräsident Vicente Barrera (Vox) fördert mit öffentlichen Mitteln den Stierkampf, aber nicht den in Valencia, sondern er beglückt die Stiftung Fundación Toro de Lidia in Madrid mit 300.000 Euro. Dafür werden aber, im imaginären Dorf-Jargon von Vox, in den Bibliotheken keine Regenbogenfarben und lilafarbenen Embleme auf Kosten der Bürger an die Wände gemalt. Olé!

Von so einem Aufreger von Rechtsaußen lässt sich aber Ministerpräsident Carlos Mazón (PP) nicht von seinem liberalen Kurs abbringen. Diese Woche über verteidigt die Landesregierung ihren Haushaltsentwurf. Der Etat hat ein Volumen von 30 Milliarden Euro für fünf Millionen Einwohner der Region. Die PP-Vox-Koalition rechnet mit vier Prozent mehr als die Linkskoalition vor ihr.

Mazón steht eigenen Worten nach vor der schwierigen Situation, Schulden in Höhe von acht Milliarden Euro abbauen zu müssen. Obendrein tut sich auf der Einnahmenseite nach Steuergeschenken wie der Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer ein schwarzes Loch von rund 1,3 Milliarden Euro vor ihm auf. Die Landesregierung geht in ihrem Haushalt von Einnahmen von 1,6 Milliarden Euro aus, die Mazón im Gegensatz zur Opposition als „ realistisch“einschätzt.

Die Landesregierung rechnet Gelder von 900 Millionen Euro für die medizinische Versorgung von Spaniern aus anderen Regionen und Ausländern ein. Dabei handelt es sich um Ausgleichszahlungen aus dem Foga-Fonds, die das Gesundheitsministerium seit Jahren nicht auszahlt, da die Regionen diese Ausgaben angeblich untereinander regeln. „ Wir haben einen Anspruch darauf“, sagte Mazón.

So setzt er bei den öffentlichen Ausgaben den Rotstift an und kürzt sie um sieben Prozent. „ Die Optimierung der Ausgaben hat erst angefangen“, sagte Mazón, wobei die Ausgaben für Soziales keineswegs sinken. Nun erklingen erste Rufe nach den von der Vorgängerregierung versprochenen Investitionen, etwa die Seniorenresidenz in Castellón. Diesbezüglich könnten Diskussionen aufflammen. In Bedrängnis dürfte die Koalition kaum kommen. Die PP hat in fast allen wichtigen Kommunen das Sagen.

Schuldenabbau und Steuergeschenke sorgen die Regierung