Grundsteuererhöhung beschlossene Sache

Dénias PSOE-Compromís-Regierung erhöht Hebesatz von 0,95 auf 1,05 Prozent

Dénia – ab. Es ist beschlossene Sache: Dénias Regierungskoalition aus PSOE und Compromís hat in einer außerordentlichen Plenarsitzung Anfang der Woche eine Anhebung der Grundsteuer (IBI) ab 2024 um zehn Prozent beschlossen. Gegen die Maßnahme stimmten alle drei Oppositionsparteien: PP, Gent de Dénia und Vox. Die Stimmung im Sitzungssaal war extrem angespannt, der Anhebung ging eine intensive Debatte voraus, vor allem angefacht von PP-Sprecher José Antonio Cristóbal, der scharfe Geschütze gegen Bürgermeister Vicent Grimalt auffuhr.

Finanzstadtrat Paco Roselló (PSOE) rechtfertigte die Erhöhung damit, dass im kommenden Jahr vor allem wegen der Neuberechnung der Wertzuwachssteuer (plusvalía), aber auch durch den Rücklauf an Baulizenzen ein Finanzloch drohe. Dies mache die Anhebung der IBI notwendig. Ein weiteres Argument Rosellós war, dass im kommenden Jahr die Neuvergabe des Vertrags für den Stadtbus anstehe und dies sei mit hohen Kosten verbunden. Die Anhebung der Grundsteuer erfolge innerhalb des rechtlich zulässigen Rahmens.

Die Volkspartei versuchte mit allen Mitteln, eine Vertagung der Entscheidung zu erwirken, was ihr jedoch nicht gelang. PP-Sprecher Cristóbal brachte zwei Argumente vor. Einmal, dass sich Dénia mit der Erhöhung des Hebesatzes von 0,95 auf 1,05 Prozent landesweit auf Platz zwei der Städte mit 20.000 bis 50.000 Einwohnern positioniere. Nur in Reus (Katalonien) zahlten Immobilienbesitzer in dieser Größenordnung noch mehr an Grundsteuer als in Dénia.

Auch das Argument, dass Dénia kommendes Jahr 22 Prozent mehr an staatlichen Zuwendungen erwarte, konnte die PSOE-Compromís-Koalition nicht von einer IBI-Erhöhung abbringen.