Die Wandlung des Pablo Casado
PP-Chef nutzt Misstrauensantrag zu einer Abrechnung mit Vox – Volkspartei rückt in die politische Mitte
Madrid – sk. So einig sah man die ganze Journaille selten: Der Misstrauensantrag nutzte niemandem etwas außer seinem Antragssteller Vox, der sein politisches Recyclingprodukt ungefiltert dem ganzen Land präsentieren konnte und dies so schlecht tat, dass Pedro Sánchez als Sieger galt. Bis Pablo Casado kam und dem zum Scheitern verurteilten Misstrauensantrag eine konstruktive Wende verlieh: die Neuausrichtung der Volkspartei hin zum Zentrum.
Casado rechnete auf rhetorisch brillante Weise mit Vox-Führer Santiago Abascal ab. So durchschaute er dessen Strategie, mit dem Misstrauensantrag gegen die Regierung die Volkspartei zu spalten und zu verdrängen. „Sie wissen, das der Misstrauensantrag ein konstruktiver Mechanismus ist, und was wir hier heute bestimmen, ist, ob Sie fähig sind, Regierungspräsident der viertgrößten Macht der EU zu sein und ob Ihre Partie über die Erfahrung und Kompetenz verfügt, eine der ältesten Nationen Europas zu führen. Die Antwort war vorher klar und ist jetzt klarer: Nein“, so Casado.
Das verdeutlichte Vox-Führer Abascal selbst mit seinem unmöglichen Rundumschlag gegen China,
die EU bis zu Franco. „Sie begraben das Allgemeininteresse unter Ihren eigenen Interessen,“sagte Casado. Seine Leistung bestand nicht nur darin, Abascal in die Schranken zu weisen, in dem er ihn als den Unterstützer von Pedro Sánchez im Schatten entlarvte, ohne dabei Rücksicht auf die Koalitionen und Bündnisse mit den Rechtspopulisten in Murcia, Andalusien und Madrid zu nehmen.
Vielmehr gelang es Casado, die PP im gleichen Zug neu auszurichten, „als einzige Alternative“im Zentrum, dort, wo eine konstruktive und konservative Opposition gebraucht wird und wo Staatsräson und Allgemeinwohl liegen. Damit distanzierte er sich von dem auf
Konflikt gebürsteten Diskurs seines politischen Ziehvaters José María Aznar. „Wir wollen keine neuen Graben schaufeln, sondern sie bedecken. Wir wollen die Spanier nicht entzweien, sondern einen.“Der Diskurs nahm in der zweiten Hälfte einen positiven Klang an, der auch der Regierung nicht entgangen sein dürfte. Die Pandemie dient als Steilvorlage, um die PP als Stimme der Vernunft zu präsentieren. Der Schritt kam zur rechten Zeit – nicht nur wegen der sanitären Notlage, auch beim Haushalt oder der Reform von Verfassungsorganen könnten die Sozialisten es vorziehen, ein Zugeständnis in Richtung Mitte als eins in Richtung Referendum in Katalonien zu machen.
Klare Abrechnung mit Vox und Rückkehr ins politische Zentrum