Wieder zur Wahl Am kommenden Sonntag wird in Spanien zum zweiten Mal innerhalb von sechs Monaten gewählt. Während die Spitzenkandidaten der Parlamentswahl unisono betonen, dass eine Regierungsbildung diesmal klappen muss“, hält sich
Am 26. Juni müssen die Spanier erneut an die Urnen
in der Bevölkerung die Begeisterung in Grenzen. Zu den Kundgebungen kommen weniger Leute, weil die Wähler die Argumente aus dem vorigen Wahlkampf bereits kennen und sich ein gewisser Überdruss breitgemacht hat. Die Wahlbeteiligung dürfte im Vergleich zum Dezember zurückgehen. Zumal sich für die Neuwahl eine ähnlich komplizierte Konstellation abzeichnet wie beim letzten Mal und Bündnisse notwendig werden.
Madrid – dpa/ck. Am Sonntag wird zum zweiten Mal innerhalb von sechs Monaten gewählt. „Diesmal muss die Regierungsbildung klappen“, betonten die Spitzenkandidaten unisono. „Einen dritten Wahlgang darf es unter keinen Umständen geben.“Aber wie soll die politische Hängepartie in der viertgrößten Wirtschaftsmacht der Eurozone überwunden werden? Eine Antwort auf diese Frage ist bislang nicht in Sicht. Seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 ist Spanien ohne eine gewählte Regierung.
Ministerpräsident Mariano Rajoy ist geschäftsführend im Amt und nur sehr eingeschränkt handlungsfähig. Für die Neuwahl zeichnet sich jedoch eine ähnliche Konstellation ab wie bei der Wahl vor einem halben Jahr. Die großen Parteien treten mit denselben Spitzenkandidaten und fast unveränderten Programmen an, und auch das Wahlergebnis dürfte nicht viel anders ausfallen.
Rajoy hatte darauf gesetzt, dass Spaniens gute Wirtschaftslage mit einer Wachstumsrate von über drei Prozent seiner konservativen Volkspartei (PP) zu Stimmgewinnen verhelfen würde. Dies könnte sich jedoch als eine Fehlkalkulation erweisen. Nach Umfragen wird die PP zwar erneut die meisten Sitze im Parlament gewinnen, aber von einer Mehrheit weit entfernt sein. Die Chancen Rajoys zur Bildung einer Regierung könnten sich im Vergleich zur Dezember-Wahl sogar noch verschlechtern.
Eine mögliche Koalition mit den liberalen Ciudadanos käme auf weniger Sitze als die Gesamtheit der Linksparteien. Zudem lehnen die Liberalen eine Koalition mit Rajoy strikt ab. „Spanien droht unregierbar zu werden“, warnte die Zeitung „El Mundo“. Ein Wandel deutet sich im Lager der Linken an. Die noch junge Partei Podemos tritt in einem Wahlbündnis mit der Vereinten Linken (IU) unter dem Namen Unidos Podemos (Vereint können wir es schaffen) an. Nach Umfragen dürfte diese Allianz die Sozialisten (PSOE) als stärkste Kraft der Linken ablösen.
Podemos-Parteichef Pablo Iglesias rechnet sich gar Chancen aus, in einer Koalition mit der PSOE zum neuen Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Eine Koalition mit Rajoy lehnen die Sozialisten einhellig ab. Sie fürchten, bei einem solchen Bündnis ähnlich wie die Pasok in Griechenland in der Versenkung zu verschwinden. Für Iglesias haben die Sozialisten ebenfalls nicht viel übrig.
Der Podemos-Parteichef gilt in den Augen vieler PSOE-Politiker als ein Linkspopulist, der es nur darauf abgesehen hat, an die Macht zu kommen und die Sozialisten zu verdrängen. Für die PSOE wäre es eine Demütigung, schlechter abzuschneiden als Podemos. Ein solcher „sorpasso“(Überholmanö- ver), wie man in Spanien unter Rückgriff auf den italienischen Ausdruck sagt, würde die Regierungsbildung kaum erleichtern.
In der Bevölkerung hält sich die Begeisterung in Grenzen. Zu den Kundgebungen der Parteien kommen wenig Leute, weil die Wähler die Argumente aus dem vorigen Wahlkampf bereits kennen und sich ein gewisser Überdruss breitgemacht hat. Die Parteien reduzierten daher drastisch die Zahl ihrer Großkundgebungen. Die Wahlbeteiligung dürfte im Vergleich zum Dezember zurückgehen. Damals hatten mehr als 73 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.
Chancen Rajoys zur Bildung einer Regierung könnten sich sogar noch verschlechtern