Podemos und PP kippen Haushalt
Nach der Blockade will die Stadtverwaltung von Torremolinos will nun am Etat 2017 arbeiten
Torremolinos – ws. In der Minderheit regieren zu müssen, ist keine leichte Aufgabe. Das musste auch der sozialistische Bürgermeister von Torremolinos, José Ortiz, kürzlich einmal mehr erfahren. Bei der letzten Plenarsitzung, in der sein Regierungsteam mit reichlicher Verspätung den Haushaltsplan 2016 vorlegte und diesen in erster Instanz verabschieden wollte, stimmten sowohl der linksorientierte Podemos-Ableger Costa del Sol Sí Puede als auch die konservative Partido Popular gegen den Haushaltsetat. Die Politiker von Ciudadanos und der Vereinigten Linken enthielten sich.
Haushaltsplan ist legal und real
Aufgrund der ungewöhnlichen Einheit zwischen CSSP und PP muss die Regierung nun den Haushaltsplan von 2015 wiederholen. Diese Entscheidung werde die regulären Regierungsgeschäfte und Abläufe im Rathaus nicht negativ beeinflussen, man werde ab sofort damit beginnen, am Haushaltsplan 2017 zu arbeiten, erklärte Finanzstadtrat Pedro Pérez und kritisierte die Blockade der Opposition. Diese werde die Entwicklung der Stadt in vielen Aspekten bremsen. Der Haushaltsplan sei legal und real, zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten hätten ein großes Team der Stadtverwaltung gemeinsam mit zwei national renommierten Finanzexperten versucht, den Haushaltsplan an die reale Wirtschaftslage der Stadtverwaltung anzupassen. Seine Regierung habe das Wachstum und die Entwicklung von Torremolinos in den Fokus gestellt. Trotz der limitierten Finanzlage der Stadtverwaltung habe man zusätzliche Gelder für Sozial-, Kultur- und Jugendprojekte sowie das öffentliche Transportwesen bereitstellen wollen.
Mehr tun für Jugendliche
Außerdem habe man mehr tun wollen, um Bürger und ausländische Residenten am Regierungsge- schehen teilhaben zu lassen. Auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen war eine Etaterhöhung von über 160 Prozent vorgesehen und für die Tourismuswerbung sogar eine von über 200 Prozent.
Die Leidtragenden der Blockade seien vor allem Ausländer, Jugendliche und sozialschwache Menschen.