Stippvisite Obamas in Spanien
Präsident der USA lobt Partnerschaft – Verkürzter Besuch wegen der Schüsse in Dallas
Madrid – ck/dpa. Der Besuch von Barack Obama, sechs Monate vor Ende seiner Präsidentschaft, war mit großer Erwartung verbunden, hatte doch seit 15 Jahren kein US-amerikanischer Präsident mehr Spanien beehrt. Wegen der tödlichen Schüsse auf Polizisten in Dallas musste die Visite auf 24 Stunden verkürzt werden, wurde aber nicht abgesagt. „Der Besuch ist sehr wichtig für mich, die Freundschaft und Verbundenheit zwischen Spanien und den USA sind außergewöhnlich“, sagte Obama zur Begrüßung. In einer Geste der Herzlichkeit hat Felipe den Präsidenten am Fuß der Air Force One empfangen.
Obama traf mit dem König zusammen und mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Bevor er zum Militärstützpunkt Rota bei Cádiz flog, wechselte er zehn Minuten lang freundliche Worte mit den Führern der drei größten Oppositionsparteien: Pedro Sánchez, Pablo Iglesias und Albert Rivera.
Nach seinem Treffen mit Mariano Rajoy äußerte der US-Präsident die Hoffnung, dass Spanien bald eine stabile Regierung erhalte. „Die Art der Beziehungen zwischen Spanien und den USA hängt allerdings nicht davon ab, welche Partei an der Macht ist“, betonte Obama. Rajoy sagte Obama, er werde alles daran setzen, dass Spanien möglichst rasch eine Regierung erhalte. „Dass im Juni Neuwahlen stattfinden mussten, war bereits eine schlechte Nachricht“, räumte Rajoy ein. „Wenn nun erneut Wahlen notwen- dig würden, wäre dies ein geschmackloser Witz.“
In einem Interview mit der Zeitung „El País“wies der US-Präsident darauf hin, dass er stets für ei- ne Politik des Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen eingetreten sei. „Ich glaube, dass die Sparpolitik einer der Gründe dafür ist, dass Europa derzeit ein relativ geringes Wirtschaftswachstum hat“, sagte er. „Dies spielt nach meiner Ansicht eine wichtige Rolle bei der Enttäuschung und Unruhe, die in vielen europäischen Ländern sichtbar werden“, so Obama.
Eine direkte Folge von sozialer Ungleichheit und Enttäuschung sei für ihn der aufkeimende Populismus. In diesem Zusammenhang wurde auch der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union gesehen. Weitere Themen der Gespräche waren das mögliche Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP), die Flüchtlingskrise und der Bürgerkrieg in Libyen.
Der spanische Militärstützpunkt Rota, mit über 2.800 USamerikanischen Militärs, ist eine wesentliche Säule des Raketenschutzschilds der Nato. In Morón de la Frontera, bei Sevilla, sind weitere 800 US-Soldaten stationiert. Der Besuch in Sevilla musste aus Zeitgründen abgesagt werden. Doch in Rota pries Obama noch einmal die Verbundenheit mit Spanien. „Wir könnten keinen besseren Partner als Spanien finden.“Tosender Jubel.
„Erneute Wahlen wären ein geschmackloser Witz“, sagte Rajoy zu Obama