Ein gordischer Knoten

Es scheint, als ob der Traum Attatürks ausgeträumt sei angesichts des Auflebens des radikalen Islams in der Türkei. Regierungschef Erdogan gibt dabei wahrlich keine gute Figur ab. Einerseits bekämpfte er die Aufständischen, was richtig war, andererseits wollte er angeblich nach Deutschland fliehen. Und außerdem übt er eine solche Opposition gegen Oppositionelle aus, die an eine Diktatur erinnert. Zu den Regierungsverhandlungen: Viele sind der Ansicht, dass die PSOE bis zum Ende der Regierungsverhandlungen keine Stellung beziehen will, um letztendlich mit einer Enthaltung die Investitur Mariano Rajoys zu ermöglichen. Dies ist auch der einzige Weg, um eine nochmalige Wiederholung der Wahl zu vermeiden. Sollte die PSOE gegen Rajoy stimmen, würde dies die spanische Politik noch mehr in Misskredit bringen. Zum Defizit Spaniens: Wenn man nach fünf Jahren der Rezession eine erneute Einsparung in Höhe von 10.000 Millionen Euro vornehmen würde, so würde dies verheerend für das öffentliche Gesundheitssystem, das Bildungssystem, die Finanzierung der Autonomien und den Sozialstaat sein. EU-Sanktionen wegen der Verfehlung des Defizit-Ziels kann Spanien nicht verkraften. Die Spanier erleben zurzeit ein kollektives déjà vu. Die Parteivorsitzenden defilieren wie vor sechs Monaten erneut vor dem König. Und wieder hat keiner von ihnen eine Aussicht darauf, vom Parlament zum Regierungschef gewählt zu werden. Das Problem ist, dass der bisherige Amtsinhaber anscheiJosé A. Nieto nend nur für seine eigene Partei tragbar ist. Die übrigen Parteien können es gegenüber ihren Wählern nicht verantworten, Rajoy an der Macht zu halten. Die durch und durch korrumpierte PP können sie nur unterstützen wenn diese eine neue, unbelastete Mannschaft aufstellt. Rajoy kann indes zurecht darauf verweisen, trotz aller Skandale in seiner Partei, die Wahlen klar gewonnen zu haben. Los españoles estan viviendo estos dias un déjà vu colectivo. Como hace tan sólo seis meses, los dirigentes de los partidos desfilan esta semana ante el rey. Y de nuevo no se encuentra ningúno entre ellos, que vea una posibilidad de ser investido por el parlamento. El problema es que el hasta ahora presidente no encuentra apoyos fuera de su propio partido. Los demás partidos no pueden perimitirse ante sus votantes, ser los responsables, de perpetuar a Rajoy en el poder. No pueden pactar con el PP por sús multiples casos de corrupción, al menos que estos realizen una profunda renovación. Rajoy por otra parte, al haber ganado claramente las elecciones, no piensa en absoluto que el tenga que dimitir.