Wer löst den Knoten?

Regierungsbildung: Parteichefs sprechen mit dem König – Keine guten Aussichten für Rajoy

Madrid – ck. Zum zweiten Mal in diesem Jahr trifft sich der König Felipe mit den Parteichefs, um in mehrtägigen Sitzungen ihre Meinung über eine neue Regierung einzuholen. „Es muss die höchste Anstrengung unternommen werden“, sagte der König, damit die Blockierung ein Ende hat. Pedro Quevedo, Parteichef von Nueva Canaria, war am Dienstag als erster dran und berichtete, der Monarch wirke besorgt. Ana Oramas von Coalición Canaria sah ihn ernst und sich seiner Rolle sehr bewusst.

Um eben diese Rolle war Streit entbrannt, nachdem Albert Rivera von der liberalen Partei Ciudadanos (C‘s) mit den Worten zitiert wurde, er werde den König bitten, Pedro Sánchez zu überzeugen, dass sich die Sozialisten bei einer Amtseinführung von Mariano Rajoy enthalten. Die Neutralität des Königs indes ist ein Grundsatz der Monarchie und verfassungsmäßig verankert.

So darf der König höchstens Vorlieben für den einen oder anderen Fußballklub zeigen, nicht aber für eine politische Partei. Entsprechend hagelte es Zurechtweisungen für Rivera. Dabei hatte er seine Bitte gar nicht einseitig gemeint. So wünschte sich Rivera, der König möge Rajoy dazu bringen, nicht allem den Rücken zuzudrehen.

Das Panorama ist nach der konstituierenden Sitzung des Parlaments und der Wahl des Präsidiums nicht einfacher geworden. Die vermutete Absprache der konservativen Volkspartei (PP) mit den katalanischen Nationalisten brachte Rivera auf die Palme. Wenn Mariano Rajoy sich mit den politischen Kräfte zusammentue, die die Einheit Spaniens gefährdeten, könne C’s sich nicht enthalten. Vielmehr müsse seine Partei sogar gegen Rajoy als Regierungschef stimmen. Also hätte der PP-Kandidat nicht mal mehr diesen möglichen Partner.

Die Sozialisten unter Pedro Sánchez (PSOE) lehnen eine Enthaltung weiterhin ab, das Linksbündnis Podemos stimmt natürlich auch gegen Rajoy, die eine oder andere Stimme der kleinen Partei- en bringt in diesem Zusammenhang nichts. Mariano Rajoy will, wie er wiederholt gesagt hat, regieren. Solange er keine ausreichende Unterstützung findet, wird er sich der Abstimmung nicht stellen.

Der König kann nach den Gesprächen mit den Parteiführern – am Donnerstag um 17 Uhr beendet Rajoy die Runde – einen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen. Er wird das nicht nach politischen Vorlieben tun, die er ja nicht zeigen darf, sondern wird denjenigen ernennen, der Chancen hat, genügend Unterstützung von anderen Parteien zu finden.

Möge der heilige Jakob die Gebete derer erhören, die zum galicischen Festtag am Montag in der Heimat Rajoys um eine mutige und dialogbereite Regierung baten.

König darf Vorliebe für Fußballklub, nicht aber für politische Partei zeigen