Jetzt will Spanien doch zwei Jahre

Wirtschaftsminister Luis de Guindos muss umdenken – Mehr Zeit zum Defizitabbau

Madrid – tl. Die Unabhängige Finanzkontrollbehörde (Airef), ein 2013 auf Initiative der EU gegründetes Gremium zur Überwachung der Haushaltsstabilität, hat Alarm geschlagen: Die öffentlichen Kassen befänden sich in einem „fortschreitenden Niedergang“. Man müsse deshalb in diesem Jahr von einem Haushaltsdefizit in einer Größenordnung zwischen 4,1 und 4,7 Prozent ausgehen. Brüssel erwartet 3,9 – ursprünglich waren es sogar 2,8 Prozent.

Wieder, so scheint es, kann eine Defizitvorgabe nicht eingehalten werden. So kurz vor der Entscheidung darüber, ob Spanien von der EU-Kommission wegen des wiederholten Verstoßes gegen den Stabilitätspakt eine Strafe erhält, also keine gute Perspektive.

Die Airef-Warnung hat Wirtschaftsminister Luis de Guindos offenbar zum Umdenken bewogen. Bislang gab der Minister stets zum Besten, dass Spanien allenfalls noch das Jahr 2017 benötige um sein Haushaltsdefizit in Ordnung zu bringen. Jetzt will de Guindos, wie die Zeitung „El País“meldet, in Brüssel um zwei Jahre bitten. Entgegen bisherigen Be- teuerungen entwickeln sich die Einnahmen des Staates doch nicht so wie stets kolportiert.

Derweil rechnet der Wirtschaftsminister noch immer damit, dass Spanien in Sachen Defizit um Sanktionen herumkommt. Die EUKommission selbst scheint sich in der Frage, wie man mit Spanien und Portugal verfahren soll, nicht einig zu sein.