Und der Sieger ist Mariano Rajoy
In Galicien gewinnt Volkspartei absolute Mehrheit – Im Baskenland verliert Sánchez an Podemos
Madrid – dpa/ck. Der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy ist aus den Landtagswahlen im Baskenland und in Galicien als politischer Sieger hervorgegangen. Die konservative Volkspartei (PP) des 61-Jährigen gewann am Sonntag in Galicien – Rajoys Heimatregion – wie vor vier Jahren erneut mit absoluter Mehrheit.
Im Baskenland, wo die PP keine wichtige Rolle spielt, mussten die Konservativen im Vergleich zum letzten Urnengang aus dem Jahr 2012 nur geringe Verluste hinnehmen. Die PP wird sich aber vor allem über das schlechte Abschneiden der Sozialisten (PSOE) freuen, die die Position des umstrittenen Parteichefs Pedro Sánchez innerhalb der PSOE schwächen dürfte. Sánchez hat bisher ei- ne neue Amtszeit Rajoys in Madrid blockiert. Andere ranghohe Sozialisten, die sich im Gegensatz zum 44-Jährigen für die Tolerierung einer PP-Regierung aussprechen, könnten nun intern Oberwasser gewinnen.
Im Baskenland wurden die Sozialisten von der linken Protestpartei Podemos vom dritten auf den vierten Platz verdrängt, wie die regionale Wahlbehörde nach Auszählung aller Stimmen mitteilte. Sie verlieren demnach sieben ihrer bisher 16 Sitze im Regionalparlament in der Hauptstadt Vitoria.
In Galicien verlor die PSOE unterdessen vier ihrer bisher 18 Sitze. Die Sozialisten sind im Parlament von Santiago de Compostela zwar weiter die zweite Kraft, ein Linksbündnis um Podemos hat aber nun auch 14 Sitze.
In Galicien wird PP-Spitzenkandidat Alberto Núñez Feijóo – seit 2009 an der Macht – wieder mit 41 Sitzen weiterregieren. Im Baskenland gewann die Nationalistenpartei PNV des seit 2012 regierenden Iñigo Urkullu mit 29 Sitzen, zwei mehr als vor vier Jahren. Die neun Sitze, die zur absoluten Mehrheit fehlen, wird Urkullo voraussichtlich wieder von den Sozialisten erhalten. Das Separatistenbündnis EH Bildu hat mit 17 vier Sitze weniger als 2012 erhalten und Podemos, die erstmals bei der Landtagswahl antraten, erlangten elf Abgeordnete.
Insgesamt waren am Sonntag rund vier Millionen Spanier zur Stimmabgabe aufgerufen. Gewählt haben in Galicien 63,75, im Baskenland sogar nur 62,26 Prozent.
Trotz aller Kritik macht Sánchez einen Satz nach vorne. Auf einem Treffen des Vorstands der PSOE wurde am Montag sein Antrag angenommen, den Parteichef am 23. Oktober neu zu wählen. „Die Partei muss dann aber mit einer einzigen Stimme sprechen“, sagte Sánchez nach der Debatte. Er kündigte an, erneut antreten zu wollen. Die andalusische Regierungschefin Susana Díaz ist nicht die einzige, die seinen Rücktritt fordert und bringt sich selbst als potenzielle Nachfolgerin ins Spiel.
Im Baskenland verdrängt Podemos die Sozialisten auf den vierten Platz