Im Schnelldurchgang

Plenum hält Sitzung zu Korruptionsvorwurf ab

Roquetas – jan. Das Plenum der Stadt Roquetas ist vergangene Woche zu einer von den Oppositionsparteien PSOE, IU und Tu Decides einberufenen Sondersitzung zusammengetreten. Auf der monothematischen Sitzung, die nur zwanzig Minuten andauerte, sollte über die Ermittlungen der Justiz gegen den Bürgermeister Gabriel Amat (PP) debattiert werden.

Dieser wird von der Staatsanwaltschaft verdächtigt, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wiederholt eine Firma seines Schwiegersohnes begünstigt zu haben. Dem begünstigten Unternehmen, Jarquil Verde, sollen auf diese Weise rund 1,7 Millionen Euro zugeschanzt worden sein.

Der Beschuldigte erklärte gegenüber dem Plenum, einzig durch Meldungen in der Presse von der Vorwürfen gegen ihn erfahren zu haben. Weitere Stellungnahmen lehnte der Bürgermeister ab. Stattdessen übergab er der Opposition im Stadtrat mehrere Kisten, die alle Akten über die fünf fragwürdigen Auftragsvergaben enthalten sollen, die von der Justiz untersucht werden. Amat animierte seine politischen Gegner, alle Dokumente eingehend zu prüfen, da er nichts zu verbergen habe.

Opposition erhält Aktenkisten

Die Oppositionsparteien werteten die Kistenübergabe als Schauspiel zur Ablenkung der Öffentlichkeit, da sie bereits seit Monaten über alle Dokumente in digitalisierter Form verfügen. PSOE, IU und Tu Decides fordern vielmehr eine unabhängige Rechnungsprüfung, die alle öffentlichen Aufträge und urbanistischen Planungen seit 1995 untersuchen soll.

Im Plenum konnten die Oppositionsparteien jedoch keine Abstimmung über ihren Vorschlag erzielen, da der entsprechende Antrag erst nach Einberufung der Sitzung eingereicht worden war. Die Möglichkeit, sich mit Fragen oder Gesuchen an den Bürgermeister zu richten, wurde ihnen ebenfalls verweigert, da diese auf außerordentlichen Plenumssitzungen nicht vorgesehen sind.