Neue Koalition zialisten Diego Jiménez gestellt. Im Gemeinderat stimmten auch die beiden Stadträte der konservativen Volkspartei und der Vertreter der Agrupacion Socialista de Manilva für die Initiative.
Bürgermeisterwechsel in Manilva nach Misstrauensantrag
Mario Jiménez ist seit Freitag vergangener Woche neuer Bürgermeister von Manilva. Die Parteien Compromiso Manilva und Izquierda Unida hatten einen Misstrauensantrag gegen den bis dato regierenden So-
Auch andernorts hat es in diesem Jahr schon Misstrauensanträge gegeben. Und viele erinnern sich noch an den Sturz von Marbellas Bürgermeister Julián Muñoz im August 2003.
Compromiso Manilva und Izquierda Unida (IU) sind am Freitag vergangener Woche mit ihrem gemeinsam eingereichten Misstrauensantrag gegen den sozialistischen Bürgermeister Diego Jiménez erfolgreich gewesen. Bei der Abstimmung in der eigens dafür einberaumten Gemeinderatssitzung stimmten nicht nur die Stadträte der früher zusammengehörenden Parteien für den Antrag. Auch die beiden Stadträte der PP und der im Gemeinderat sitzende Vertreter der Agrupación Socialista de Manilva (ASM) votierten für den Sturz des PSOE-Mannes.
Einige Wochen zuvor hatte dieser die IU-Stadträte aus ihrer Verantwortung entlassen hatte, nachdem er Wind davon bekam, dass sein bisheriger Koalitionspartner IU bereits seit Längerem einen Misstrauensantrag plante. Mit dem durchgeboxten Misstrauensantrag setzt die Gemeinde am westlichen Zipfel der Provinz Málaga ihre Tradition der instabilen politischen Verhältnisse fort und schickte bereits zum fünften Mal in ihrer Geschichte einen Bürgermeister vor Ende der Legislaturperiode in die Verbannung.
Als Compromiso Manilva und IU Ende Oktober den Misstrauensantrag eingereicht hatten, waren sie sich schon darüber einig, dass die Nummer zwei von Compromiso, Mario Jiménez, neuer Bürgermeister des Ortes werden sollte. Diego Urieta, der zuvor Bürgermeister gewesen war, hatte „aus persönlichen Gründen“seinen Verzicht auf das Amt erklärt.
„Das was hier heute passiert, ist keine Willkür, sondern eine Notwendigkeit“, erklärte Mario Jiménez, nachdem er mit zwölf Stimmen – drei mehr als eigentlich nötig – zum neuen Bürgermeister von Manilva gewählt wurde. „Hier gibt es keine Überläufer, sondern Stadträte, welche die Zielrichtung der Gemeinde neu bestimmen wollen.“Der neue Bürgermeister äußerte sich in seinem Diskurs zu den Gründen, die zu dem Misstrauensantrag geführt haben. „Wir haben gemerkt, dass sich Manilva in den vergangenen Monaten zurückentwickelt hat und dass die Reinigung der Straßen stark vernachlässigt wurde“, sagte Jiménez. „Wir konnten auf keinen Fall zulassen, dass städtische Dienstleistungen wie die Straßenreinigung privatisiert werden.“Auch in Sachen Infrastruktur sei nur das vorangetrieben worden, was die Vorgängerregierung initiiert habe.
„Diego Jiménez hat Angst gehabt, Entscheidungen zu treffen. Und dies hat Manilva zu einer traurigen Gemeinde ohne Visionen gemacht“, resümierte sein Namensvetter und Amtsnachfolger und kritisierte vor allem die mangelnde Dialogbereitschaft des bisherigen Koalitionspartners.
Bevor er per Abstimmung vom Rathausthron gestürzt wurde,
„Wir haben gemerkt, dass sich Manilva in den vergangenen Monaten zurückentwickelt hat“
Seinen Nachfolger bezeichnete Diego Jiménez als „großen Verschwörer“
wehrte sich der Geächtete gegen die Anschuldigungen und versuchte, die anwesenden Stadträte davon zu überzeugen, dass es für den vorliegenden Misstrauensantrag keine plausible Begründung gibt. Die Regierung habe sehr gut gearbeitet, meinte Jiménez und legte eine Bilanz seines Wirkens in den letzten 17 Monaten in Form von Dokumenten und Unterlagen vor. „Die unangemessenen Ambitionen haben über den Gemeinschaftssinn gesiegt“, ärgerte sich der scheidende Ortsvorsteher. „Das ist der erste Misstrauensantrag gegen eine Partei, die 2015 die Wahlen gewonnen hat, und dieser richtet sich gegen den Willen der Bürger dieser Gemeinde.
Seinen Nachfolger bezeichnete er als „großen Verschwörer“, der nur daran interessiert gewesen sei, an die Macht zu kommen. „Jeder im Ort hat doch gehört, dass an dem Misstrauensantrag schon seit einem Jahr gebastelt wird. Warum haben die zwei Parteien sich denn nicht gleich von Beginn an zusammengetan? Dann hätten sie uns allen diese Hinterhältigkeiten und Lügen erspart“, empörte sich der Geschasste.
Ein Gschmäckle, wie man im Schwabenland sagt, hatte der Misstrauensantrag schon. In einem durchgesickerten Audio-Mitschnitt war zu hören, dass die ehemalige Bürgermeisterin Antonia Muñoz im Namen von IU die Kontakte zu Compromiso Manilva hergestellt habe. Dabei war Muñoz im Jahr 2013 wegen ihrer Verstrickungen in den „Caso Manilva“, bei dem es um Vetternwirtschaft im Rathaus geht, aus der IU ausgeschlossen worden. Ihre Parteikollegen standen zu ihr, obwohl ihr vorgeworfen wird, zahlreichen Freunden und Verwandten zu gut bezahlten Posten in der Stadtverwaltung verholfen und ihnen ebenso lukrative Aufträge zugeschanzt zu haben. Im Vorfeld der Kommunalwahlen im vergangenen Jahr schlossen sich die ehemaligen IU-Stadträte zu Compromiso Manilva zusammen, während sich die IU als Partei in Manilva von Grund auf neu aufstellen musste. „Es wurden viele Unwahrheiten verbreitet, um uns als Schuldige dieses Misstrauensantrags dastehen zu lassen“, sagte IU-Sprecher Antonio Barragán. „Dabei geht es nur darum, dass sich in Manilva wieder etwas bewegt, Arbeitsplätze geschaffen und endlich wieder öffentliche Bauvorhaben in Angriff genommen werden.“