Parteitage im Februar

PP, C’s und Podemos legen ihre Politik fest

Madrid – ck. Mit Ausnahme der Sozialisten (PSOE) werden die anderen im Parlament vertretenen gesamtspanischen Parteien ihre Parteitage im Februar abhalten. Der Parteitag der Volkspartei (PP) wird am gleichen Wochenende wie der ihres heftigsten ideologischen Gegners, der Linkspartei Podemos, stattfinden. Beide Formationen wollen den Süden Madrids vom 10. bis 12. Februar in Beschlag nehmen.

Bei der PP wird es keinen neuen Kandidaten für den Vorsitz geben, den behält Mariano Rajoy bei. Und das Generalsekretariat unter María Dolores de Cospedal wird vielleicht auch bleiben, wie es ist. Obwohl Cospedal nun auch Verteidigungsministerin ist. Vizesekretärin für Programmatik, Andrea Levy, meinte, es werde um „politische Projekte und Strategien“gehen, nicht um Namen. Das sollte eine Spitze gegen Podemos sein und deren internen Führungsstreit. Pablo Iglesias hat dasselbe Datum vorgeschlagen, damit die Bevölkerung zwei entgegengesetzte Prozesse vor Augen habe. Am 17. Dezember muss allerdings der Bürgerrat noch zustimmen.

Die liberale Partei Ciudadanos (C’s) will am 4. und 5. Februar tagen. Die Partei von Albert Rivera hatte beim letzten Parteitag 2011 gerade einmal drei Abgeordnete, jetzt sind es 32 im Parlament. Seine Führung macht ihm bislang niemand streitig, es sei denn, die valencianische Europaabgeordnete Carolina Punset steigt in den Ring.

Unklar ist das Datum eines Parteitags bei den Sozialisten. Der PSOE-Interimsvorstand schlägt den Sommer vor. Das ist den Anhängern des ehemaligen Chefs Pedro Sánchez zu spät.