Koalition weiter geschrumpft

Nach dem Rauswurf der PA hat nun die IU das Regierungsbündnis aus eigenem Antrieb verlassen

Die Stadtregierung von Rincón de la Victoria, die durch den Rauswurf der andalusischen Regionalpartei PA aus der Regierungskoalition am 31. Oktober vergangenen Jahres ( die CSN berichtete) bereits zu einer Minderheitsregierung geschrumpft war, hat erneut Federn gelassen. Am Montag sind auch noch die beiden IU-Stadträte Pedro Fernández Íbar und Alina Caravaca aus dem Regierungsbündnis ausgetreten, so dass nur noch eine Zweier-Koalition mit vier PSOEund drei Ahora-Rincón-Stadträten übrig geblieben ist, der eine personell doppelt so starke Opposition aus PP (sieben Abgeordnete), Ciudadanos (zwei Abgeordnete), PA (zwei Abgeornete), IU (zwei Abgeordnete) und einem Parteilosen gegenübersteht.

Die IU war aus der Koalition ausgetreten, weil ihre Bündnispartner ihrer Forderung nach der Entlassung des Umweltstadtrats Ezequiel Carnero von Ahora Rincón und Javier Guerrero, der einen sogenannten Vertrauensposten in der Stadtverwaltung bekleidet, nicht nachgekommen waren. Laut der Links-Partei tragen beide eine Mitverantwortung für eine in der vergangenen Woche von der PP öffentlich gemachten Liste, die die städtische Reinigungsgesellschaft Emmsa erstellt hat, um in der Hauptsaison ihr Personal aufzustocken. Unter den 50 Personen, die auf dieser Liste stehen, befinden sich unter anderem die Frau Guerreros, der Vater Carneros und die Schwester der Sekretärin der Bürgermeisterin Encarncación Anaya, so dass die IU Vetternwirtschaft vermutet.

„Noch härter arbeiten“

Die sozialistische Bürgermeisterin Encarnación Anaya bedauerte den Austritt der IU aus dem Regierungsbündnis und erklärte, dass sie, nachdem auch der Ahora-Rincón-Vorsitzende Antonio Moreno von Korruption gesprochen hatte, das andalusische Arbeitsamt zur Klärung der Angelegenheit gebe- ten hat. „Wir werden jetzt noch härter arbeiten und das Schiff nicht aus Angst verlassen“, sagte sie und richtete eine Appell an die Oppositionsparteien, wichtige Projekte für die Stadt nicht zu blockieren.

Der PP-Sprecher Sergio Díaz machte derweil schon Anspielungen auf einen Misstrauensantrag gegen Anaya. „Es bleibt abzuwarten, ob sie die nötige Unterstützung erhält, um unsere Gemeinde regieren zu können“, meinte Díaz.

Alina Caravaca hat mit dem Austritt der IU aus der Koalition auch gleich ihr Amt als Stadträtin niedergelegt. Dieses soll in den kommenden Tagen mit Carlos Tejón besetzt werden, der vor den Wahlen auf Listenplatz drei stand.