Salado ist neuer Bürgermeister
Misstrauensantrag von PP, PA und Ciudadanos gegen Encarnación Anaya geglückt
Rincón de la Victoria – nic. Wie zu erwarten war, ist am Montag die sozialistische Bürgermeisterin von Rincón de la Victoria, Encarnación Anaya, durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden. Neuer Bürgermeister ist Francisco Salado von der konservativen Volkspartei PP, der bereits in den Jahren 2005 bis 2007 sowie von 2011 bis 2015 das Amt des Stadtoberhauptes innehatte.
Auf der Plenarsitzung am Montag gab es kaum Überraschungen. Die sieben Stadträte der PP sowie die jeweils zwei Stadträte von PA und Ciudadanos stimmten für den Misstrauensantrag, die drei Stadträte der PSOE, die jeweils zwei von Rincón Ahora und Izquierda Unida sowie der Parteilose Antonio Pérez dagegen, so dass elf „Ja“-Stimmen zehn „Nein“-Stimmen gegenüberstanden.
„Misswirtschaft und Schulden“
Francisco Salado nannte in der Ansprache zu seiner Amtseinsetzung mehrere Gründe, die ihm zufolge den Misstrauensantrag erforderlich gemacht hatten. So habe die zuletzt nur noch aus einer Zweierkoalition bestandene Stadtregierung aus PSOE und Ahora Rincón Misswirtschaft betrieben und sei für die Konflikte mit den städtischen Angestellten, für die mangelnde Sauberkeit der Stadt und deren hohe Verschuldung verantwortlich.
Zuletzt erklärte er, dass die Angestellten des städtischen Friedhofs am Montag damit begonnen hätten, nur noch die allernötigsten Arbeiten zu verrichten, denn sie hätten bereits seit Monaten keine Löhne mehr erhalten, da die Stadt der Betreibergesellschaft rund 80.000 Euro schulde. „Mittlerweile ist es sogar verboten, hier zu sterben“, witzelte er und erntete damit Gelächter und Applaus aus den eigenen Reihen.
Die scheidende Bürgermeisterin Encarncación Anaya, die ihr Amt am 15. Juni gemäß dem Regierungspakt vom Juni 2015 an Antonio Moreno, den Vorsitzenden ihres Koalitionspartners Ahora Rincón abgeben wollte, erklärte dagegen, dass der Misstrauensantrag nicht gerechtfertigt gewesen sei. Sie verwies auf Leistungen ihrer Regierung wie beispielsweise den neuen Bürgerhaushalt, den Bau des städtischen Hallenbades und die Eröffnung des Gesundheitszentrums im Ortsteil Torre de Benagalbón und sagte, dass hinter dem Antrag nur persönliche Gründe und ökonomische Interessen gesteckt hätten.
Bündnis mit dem Erzfeind
Francisco Saldado wurde daraufhin von Antonio Moreno und dem IU-Vorsitzenden Pedro Fernández beschuldigt, ein Zweckbündnis eingegangen zu sein, da der PAVorsitzende José María Gámez bereits seit Jahren sein Erzfeind sei. Letzterer gab zu, dass das Bündnis zwischen PP und PA ungewöhnlich sei, erklärte jedoch, dass dies im Interesse der Bürger liege.
José María Gámez, von 1995 bis 2003 selbst Bürgermeister von Rincón de la Victoria und seinerzeit aus der PP ausgestoßen, hatte Salado schon bei den Verhandlungen zum Misstrauensantrag zugesichert, dass er selbst keine Regierungsämter übernehme wolle. Seinem Parteikollegen José Luis Pérez ist am Mittwoch allerdings die Zuständigkeit für das städtische Umweltamt anvertraut worden. Die Partei Ciudadanos hatte ebenso wie José María Gámez auf Regierungsämter verzichtet und angekündigt, sie werde in der Opposition verbleiben. Somit muss Salado mit einer Minderheitsregierung regieren, die sich aus sieben Stadträten der PP und einem einzigen der PA zusammensetzt.