Die Richterin und die Menschenrechte

Homophobe Madrider Rechtsphilosophin schmückt Lebenslauf aus und geht nach Straßburg

Straßburg/Madrid – ck. Die Wahl der spanischen Professorin für Rechtsphilosophie, María Elósegui Ichaso, zur Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sorgt für Proteste. Elósegui gilt nicht nur wegen ihrer homophoben Kommentare als ungeeignet für das Amt, sondern auch wegen ihres großzügigen Umgangs mit der Wahrheit im Lebenslauf ihrer Bewerbungsunterlagen. Wie die Online-Zeitung „diario.es“aufgedeckt hat, hat die Professorin nicht das wegweisende Gesetz zur Gleichberechtigung von Männern und Frauen unter José Luis Rodríguez Zapatero 2007 vorbereitet, wie es in ihrem CV heißt. Sie hat lediglich an einer Studie für das Institut für Frauen mitgearbeitet, die nicht verwendet wurde für die Ausarbeitung des Gesetzestextes.

Die ehrgeizige Kampagne der Richterin, um sich den Posten in Straßburg zu sichern, darf auch aufgrund dieser Information als geglückt gelten. Sie wurde mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang gewählt – von konservativen und von linken Abgeordneten, auch die Podemos-Abgeordnete stimmte für sie.

Sorge über Eignung

Sie soll den Posten im März antreten. Sozialistische Europaabgeordnete haben ihre Besorgnis über die Eignung Elóseguis geäußert. Organe, die der rechtskonservativen Laienorganisation Opus Dei nahestehen, veröffentlichten Texte von ihr, die einen toleranten Umgang mit Homound Transsexualität, der gleichgeschlechtlichen Ehe, der Verwendung von Präservativen und Abtreibungen vermissen lassen.