Reaktion auf Ultimatum
EU-Kommission will im März über saubere Luft in Städten befinden
Brüssel – Die EUKommission will in etwa einem Monat über die Klagen wegen zu hoher Luftverschmutzung gegen Spanien, Deutschland und sieben weitere Staaten befinden. Aus sämtlichen Ländern seien nun zusätzliche Informationen eingegangen, erklärte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Montag. Diese sollten nun analysiert werden, die EU-Kommission werde sich dann Mitte März wieder äußern. Zum Inhalt könne sie keine Angaben machen, sagte die Sprecherin weiter.
EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hatte zuletzt Druck wegen langjähriger Überschreitung von Schadstoffwerten gemacht. Neben Spanien wurde Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei ein Ultimatum gestellt, um die Pläne gegen Luftverschmutzung zu präsentieren. Vella verweist unter ande- rem auf Atemwegs-, Krebs- und Herzerkrankungen wegen Luftverschmutzung sowie mehr als 400.000 vorzeitige Todesfälle in Europa pro Jahr.
Die EU-Kommission könnte im nächsten Schritt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) klagen. Verlöre Spanien einen solchen Rechtsstreit, würden letztlich hohe Strafgelder drohen.
Spanien hat die von Brüssel gesetzte Frist bis auf den letzten Drücker ausgenutzt. Wohl wissend, dass die Pläne zur Luftreinhaltung allgemein nicht ausreichend sind. Dennoch gab sich die Regierung in Madrid überzeugt, dass ein eventuelles Strafverfahren gegen Spanien allenfalls die Grenzwertüberschreitungen in Madrid und Barcelona betreffen würde.